Beratungsdokumente

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 22.07.2026 Drucksache 19/11240 neu (3832 S.) |
Anlagen
Dokument
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/96 09.09.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/11473)
(S. 8231-8244)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Inneres und Sport , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Kultusausschuss , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Unterausschuss "Verbraucherschutz" , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Petitionsausschuss
Dokument

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 19/52 (Kurzbericht) 24.09.2026 (Einzelplan 02)
    Dokument

    Anträge - mitberatend

    Gemeinsame Initiative der Autoländer konsequent vorantreiben - Wettbewerbsfähigkeit stärken, Technologieoffenheit ermöglichen und Zukunftschancen für Niedersachsens Automobilindustrie sichern - die rot-grüne Uneinigkeit beenden!

    Entschließungsantrag CDU 29.09.2026 Drucksache 19/11717 (4 S.)
    Direktüberweisung am 30.09.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Dokument

    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
    Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
    Dokument

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 19/52 (Kurzbericht) 24.09.2026
    Dokument

    Lädt...