Beratungsdokumente

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Gesetzentwürfe - federführend

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen

Gesetzentwurf Landesregierung 26.08.2025 Drucksache 19/8144 (73 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 10.09.2025 S. 5795-5804 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/3372)
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/61 (öffentlich) 24.09.2025 S. 4-5 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 10-22 (Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/68 (öffentlich) 26.11.2025 S. 5-44 (Anhörung)

    Gesetzentwürfe - mitberatend

    Gesetz zur Stärkung der Industrie und Beschleunigung von Industrievorhaben in Niedersachsen

    Gesetzentwurf CDU 24.02.2026 Drucksache 19/9905 (17 S.)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung

    Gesetzentwurf Landesregierung 09.12.2025 Drucksache 19/9248 (79 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/79 15.12.2025 S. 6635-6640
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes (NNatSchG) und des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) (Gesetz zur Förderung von Paludikulturen auf Moorflächen)

    Gesetzentwurf CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8954 (4 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/76 18.11.2025 S. 6413-6417
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Anträge - federführend

    Igel und andere Kleintiere vor Mäh- und Schneidemaschinen schützen - mehr Aufklärung für Verbraucherinnen und Verbraucher, mehr produktbezogene Regelungen für den Tierschutz

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 24.02.2026 Drucksache 19/9910 (3 S.)

    Gesunde Ernährung für Kinder und Jugendliche: Bildungsangebote bündeln - Kontrolllücken schließen - Verbraucherrechte stärken

    Entschließungsantrag CDU 10.02.2026 Drucksache 19/9783 (3 S.)
    Direktüberweisung am 11.02.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"

    Kamera- und KI-basierte Überwachungssysteme in Schlachthöfen: Betriebsunterbrechungen vermeiden - Personal entlasten - Tierschutz sicherstellen - Lebensmittelqualität gewährleisten.

    Entschließungsantrag CDU 10.02.2026 Drucksache 19/9784 (3 S.)
    Direktüberweisung am 11.02.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Safety first: Niedersachsen wirksam vor der Afrikanischen Schweinepest schützen!

    Entschließungsantrag CDU 20.01.2026 Drucksache 19/9612 (3 S.)
    Direktüberweisung am 21.01.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Die Vogelgrippe konsequent bekämpfen: Tierleid verhindern, Menschen entlasten, betriebliche Existenzen sichern

    Entschließungsantrag CDU 19.12.2025 Drucksache 19/9425 (3 S.)
    Direktüberweisung am 06.01.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Die Impfung von Hausgeflügel gegen die Vogelgrippe ermöglichen und den Export betreffender Geflügelprodukte unterstützen

    Entschließungsantrag AfD 17.12.2025 Drucksache 19/9354 (2 S.)
    Direktüberweisung am 06.01.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Konsequentes jagdliches Gänsemanagement in Niedersachsen - Landwirtschaft entlasten, Bodenbrüter schützen, Seuchenrisiken reduzieren

    Entschließungsantrag AfD 12.12.2025 Drucksache 19/9350 (3 S.)
    Direktüberweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Für eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft: Verdoppelung der Agrardieselrückerstattung

    Entschließungsantrag AfD 12.12.2025 Drucksache 19/9299 (2 S.)
    Direktüberweisung am 06.01.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Zurückstellung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026

    Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 04.02.2026 Drucksache 19/9756 (1 S.)

    Entbürokratisierung durch Digitalisierung – ein einheitliches Datenportal für die Landwirtschaft in Niedersachsen!

    Entschließungsantrag CDU 09.12.2025 Drucksache 19/9263 (4 S.)
    Direktüberweisung am 23.12.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Bezahlbare Lebensmittel für alle - hohe Lebensmittelpreise durch eine angebotsorientierte Agrarpolitik senken!

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8966
    Direktüberweisung am 12.11.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"

    Gänsemanagement in Niedersachsen: Förderlücken schließen - Verfahren beschleunigen - neue Lösungsansätze erproben

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8959 (3 S.)
    Direktüberweisung am 12.11.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Ökologische Stationen dauerhaft verlässlich, in ausreichender Höhe und unbürokratisch finanzieren

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8957 (2 S.)
    Direktüberweisung am 12.11.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Regulierung von Tierhandel und Tierbörsen - Tierwohl stärken, illegalen Handel eindämmen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 11.11.2025 Drucksache 19/8969 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 20.11.2025 S. 6600-6605
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/70 (öffentlich) 14.01.2026 (Unterrichtungswunsch)

    Ein aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen - für die Weidetierhaltung, den Deichschutz und die Sicherheit der Menschen im ländlichen Raum

    Entschließungsantrag CDU 30.09.2025 Drucksache 19/8539 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/75 10.10.2025 S. 6287-6301
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 52-53 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026 (Unterrichtung)

    Jakobskreuzkraut: Der steigenden Ausbreitung entgegentreten - Futterqualitäten sichern

    Entschließungsantrag AfD 04.09.2025 Drucksache 19/8272 (3 S.)
    Direktüberweisung am 08.09.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 51 (Unterrichtungswunsch)

    Dem Auftreten von klimabedingten Pflanzenkrankheiten angemessen begegnen - Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Schilf-Glasflügelzikade entwickeln

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 01.07.2025 Drucksache 19/7644 (1 S.)
    Direktüberweisung am 03.07.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/59 (öffentlich) 20.08.2025 S. 19-20 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/61 (öffentlich) 24.09.2025 S. 6-9 (Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026 (ergänzende Unterrichtung, Anhörungsplanung)

    Vielfalt säen, Sorten sichern - regionale Saatgutzucht stärken

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 13.05.2025 Drucksache 19/7198 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5410-5414
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/57 (öffentlich) 11.06.2025 S. 18 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/59 (öffentlich) 20.08.2025 S. 9-12 (Unterrichtung, Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/62 (öffentlich) 29.10.2025 S. 14-41 (Anhörung) |
    Anlage

    Für Artenschutz und Biodiversität: Einführung eines "Bodenbrüterbonus" zur Intensivierung des Prädatorenmanagements

    Entschließungsantrag AfD 13.05.2025 Drucksache 19/7190 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5395-5402
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/57 (öffentlich) 11.06.2025 S. 17 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/59 (öffentlich) 20.08.2025 S. 5-8 (Unterrichtung, Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 45-46 (Zurückstellung)

    Nahrungsmittelversorgung sichern, Kulturgut bewahren: Zukunftsperspektiven für die niedersächsische Küstenfischerei schaffen

    Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6802 (2 S.)
    Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/56 (öffentlich) 23.04.2025 S. 17 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/59 (öffentlich) 20.08.2025 S. 13-15 (Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 43-44 (Zurückstellung der abschliessenden Behandlung des Antrages, Abwarten der Ergebnisse des Fischereidialoges Niedersachsen)

    Niedersachsens Wälder durch professionelle Strukturen fit für die Zukunft machen! Forstwirtschaftliche Vereinigungen stärken, Waldpflegeverträge fördern und neue Managementansätze erproben

    Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6803 (3 S.)
    Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/56 (öffentlich) 23.04.2025 S. 18 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 50

    Fortschritt statt Stillstand für unsere Landwirtschaft: neue Züchtungsmethoden für eine nachhaltige und klimaangepasste Zukunft!

    Entschließungsantrag CDU 18.02.2025 Drucksache 19/6526 (3 S.)
    Direktüberweisung am 20.02.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/54 (öffentlich) 19.03.2025 S. 38-39 (Verfahrensfragen)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/61 (öffentlich) 24.09.2025 S. 13 (Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/69 (öffentlich) 03.12.2025 S. 3-39 (Anhörung)

    Ernährungssicherheit und Ernährungssouveränität fördern - Niedersachsens und Deutschlands Landwirtschaft vor Agrarimporten von zum Teil fraglicher Qualität schützen!

    Entschließungsantrag AfD 04.12.2024 Drucksache 19/5988 (3 S.)
    Direktüberweisung am 05.12.2024 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/51 (öffentlich) 05.02.2025 S. 27

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/61 (öffentlich) 24.09.2025 S. 10-12

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026

    Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 04.02.2026 Drucksache 19/9755 (1 S.)

    Das Tierwohl in der Nutztierhaltung durch Entbürokratisierung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes fördern

    Entschließungsantrag CDU 17.09.2024 Drucksache 19/5310 (2 S.)
    Direktüberweisung am 18.09.2024 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/44 (öffentlich) 23.10.2024 S. 16

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/67 (öffentlich) 12.11.2025 S. 47

    Robotereinsatz in der Landwirtschaft erleichtern

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 20.08.2024 Drucksache 19/5084 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/46 29.08.2024 S. 3721-3726
    Überweisung am 29.08.2024 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/42 (öffentlich) 11.09.2024 S. 36 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/52 (öffentlicher Teil) 05.02.2025 S. 6-11 (Unterrichtung, Anhörungsplanung)

    Für ein nachvollziehbares Düngerecht und eine zukunftsfähige Landwirtschaft in Niedersachsen: Das Verursacherprinzip schnellstmöglich umsetzen!

    Entschließungsantrag CDU 11.06.2024 Drucksache 19/4568 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3580-3586
    Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/39 (öffentlich) 07.08.2024 S. 40 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/55 (öffentlich) 02.04.2025 S. 4-47 (Anhörung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/47 (öffentlich) 27.11.2024 S. 19-29 (Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19/73 (Kurzbericht) 04.02.2026

    Anträge - mitberatend

    Effiziente Rohstoffnutzung durch Recycling stärken - Kreislaufwirtschaft als Schlüssel zur Versorgungssicherheit

    Entschließungsantrag CDU 09.12.2025 Drucksache 19/9265 (5 S.)
    Direktüberweisung am 23.12.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz

    Gesetze zu Umweltverträglichkeitsprüfungen auf EU-Standards zurückführen - Planungsbeschleunigung für Zukunftsprojekte ohne Abstriche beim Umweltschutz!

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8958 (4 S.)
    Direktüberweisung am 12.11.2025 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Kostbares Land: Produktionsintegrierte Kompensation stärken, Wildwuchs beenden, Flächenbedarf verringern und Genehmigungsverfahren beschleunigen!

    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/56 13.12.2024 S. 4702-4707
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
    Entschließungsantrag CDU 03.12.2024 Drucksache 19/5973 (3 S.)