Erste Beratung Plenarprotokoll 19/67 24.06.2025 S. 5514 Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/47 25.09.2024 S. 3888-3895 (Erweiterung der Ausschussüberweisung um den Innenausschuss) Überweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Inneres und Sport
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/76 (öffentlich) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/77 (öffentlich) 02.10.2024 S. 53-54 (Schriftlicher Unterrichtungswunsch)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/68 25.06.2025 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/67 24.06.2025 S. 5523 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/68 25.06.2025 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/67 24.06.2025 S. 5509 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung bei häuslicher Gewalt)
Gesetzentwurf CDU 21.01.2025 Drucksache 19/6274 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/57 29.01.2025 S. 4773-4782 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/47 25.09.2024 S. 3895-3901 Überweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung und Fahndung)
Gesetzentwurf CDU 17.09.2024 Drucksache 19/5312 (6 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/47 25.09.2024 S. 3881-3888 Überweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Direktüberweisung am 13.12.2024, am 04.06.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen"
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/57 (öffentlich) 22.05.2024 S. 20-21 (Zwischenbericht über die Arbeit des Interministeriellen Arbeitskreises zur Vereinfachung der Förderverfahren des Landes erbeten)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/94 (öffentlich) 22.01.2025 S. 6-25 (Unterrichtung durch die Landesregierung über die Abschlussberichte des Interministeriellen Arbeitskreises (IMAK) zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme)
Dem Auftreten von klimabedingten Pflanzenkrankheiten angemessen begegnen - Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Schilf-Glasflügelzikade entwickeln
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 01.07.2025 Drucksache 19/7644 (1 S.) Direktüberweisung am 03.07.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/69 26.06.2025 S. 5676 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5387-5395 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5395-5402 Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/65 21.05.2025 S. 5319-5324 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Nahrungsmittelversorgung sichern, Kulturgut bewahren: Zukunftsperspektiven für die niedersächsische Küstenfischerei schaffen
Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6802 (2 S.) Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Niedersachsens Wälder durch professionelle Strukturen fit für die Zukunft machen! Forstwirtschaftliche Vereinigungen stärken, Waldpflegeverträge fördern und neue Managementansätze erproben
Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6803 (3 S.) Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Personalgewinnung für den Justizvollzug optimieren - zentrale Beratungsstelle zur Nachwuchsgewinnung einrichten!
Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6805 (2 S.) Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/62 26.03.2025 S. 5066-5073 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/63 27.03.2025 S. 5134-5140 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Inneres und Sport Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/63 27.03.2025 S. 5164-5170 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/61 27.02.2025 S. 4902-4907 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/61 27.02.2025 S. 4927-4935 Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/59 31.01.2025 S. 4717-4723 Überweisung am 31.01.2025 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/56 13.12.2024 S. 4714-4718 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/100 (öffentlicher Teil) 05.03.2025 S. 5-11 (Anhörung der Arbeitsgemeinschaft Niedersächsischer Seehäfen)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/51 07.11.2024 S. 4238-4245 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/51 07.11.2024 S. 4262-4266 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"
Die deutsche Einheit endlich auch in Niedersachsen vollenden! Räumliche Trennung von Darchau und Neu-Darchau durch einen Brückenbau überwinden
Entschließungsantrag AfD 24.10.2024 Drucksache 19/5613 (2 S.) Direktüberweisung am 25.10.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Entschließungsantrag CDU 24.09.2024 Drucksache 19/5392 (2 S.) Direktüberweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/48 26.09.2024 S. 4034-4041 Überweisung am 26.09.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/49 27.09.2024 S. 4088-4097 Überweisung am 27.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Transformation der Wirtschaft durch Innovation aktiv gestalten und Niedersachsen zum Start-up-Land ausbauen
Entschließungsantrag CDU 20.08.2024 Drucksache 19/5073 (3 S.) Direktüberweisung am 21.08.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Eine starke maritime Wirtschaft braucht eine leistungsfähige Anbindung des Hafenhinterlandes!
Entschließungsantrag CDU 20.08.2024 Drucksache 19/5072 (3 S.) Direktüberweisung am 21.08.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/100 (öffentlicher Teil) 05.03.2025 S. 5-11 (Anhörung der Arbeitsgemeinschaft Niedersächsischer Seehäfen)
Niedersachsen sicher ins Zeitalter der Künstlichen Intelligenz führen - Innovative Chancen für die Forschung und Lehre an unseren Hochschulen nutzen!
Entschließungsantrag CDU 12.07.2024 Drucksache 19/4862 (2 S.) Direktüberweisung am 15.07.2024 an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Antisemitismus an Hochschulen wirksam bekämpfen und Präventionsarbeit stärken
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 11.06.2024 Drucksache 19/4583 (2 S.) Direktüberweisung am 12.06.2024 an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3540-3546 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3555-3561 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/4578) Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3567-3572 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Entschließungsantrag AfD 17.05.2024 Drucksache 19/4354 (2 S.) Direktüberweisung am 17.05.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"
Aktionsprogramm für einen wirksameren Hochwasserschutz in Niedersachsen
Entschließungsantrag CDU 15.05.2024 Drucksache 19/4321 (4 S.) Direktüberweisung am 16.05.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Umsetzung der Ziele des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes als Ergebnis der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung - niedersächsische Krankenhauslandschaft weiterentwickeln
Entschließungsantrag CDU 07.05.2024 Drucksache 19/4254 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/40 16.05.2024 S. 3229-3235 Überweisung am 16.05.2024 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3095-3101 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/100 (öffentlicher Teil) 05.03.2025 S. 5-11 (Anhörung der Arbeitsgemeinschaft Niedersächsischer Seehäfen)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3107-3112 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Beteiligung Unterausschuss "Medien"
Niedersachsen ist und bleibt wehrhaft - Rechtsextreme Straftaten konsequent bekämpfen und einordnen, Aufklärung über rechtsextremistische Bedrohungen vorantreiben und Sicherheitsbehörden stärken!
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 06.03.2024 Drucksache 19/3663 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2845-2853 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Inneres und Sport
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875 Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2554-2562 Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/57 (öffentlich) 22.05.2024 S. 22-34 (Fortsetzung der Unterrichtung durch die Landesregierung, weiterer schriftlicher Unterrichtungswunsch im Zusammenhang mit dem Weihnachtshochwasser)|
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/32 08.02.2024 S. 2479-2492 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/3366) Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/25 09.11.2023 S. 1855-1863 Überweisung am 09.11.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Inneres und Sport
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/18 23.06.2023 S. 1212-1218 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 31. Sitzung des Stabilitätsrates am 12. Juni 2025
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 01.07.2025 Drucksache 19/7658 (20 S.) Direktüberweisung am 04.07.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 30. Sitzung des Stabilitätsrates am 5. Dezember 2024
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 13.12.2024 Drucksache 19/6096 (461 S.) Überweisung am 16.12.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Direktüberweisung am 05.09.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) sowie Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds (AHK)
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 29.07.2024 Drucksache 19/5102 (1 S.) Überweisung am 22.08.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 29. Sitzung des Stabilitätsrates am 6. Mai 2024
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 21.05.2024 Drucksache 19/4553 (58 S.) Überweisung am 12.06.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 28. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Dezember 2023
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 08.01.2024 Drucksache 19/3239 (433 S.) Überweisung am 09.01.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 27. Sitzung des Stabilitätsrates am 2. Mai 2023
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 05.05.2023 Drucksache 19/1328 (56 S.) Überweisung am 09.05.2023 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/15 (öffentlich) 10.05.2023 S. 4-29 (Unterrichtung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof, Stellungnahme der Landesregierung)
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) sowie Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds (AHK)
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 04.04.2023 Drucksache 19/1122 (1 S.) Überweisung am 05.04.2023 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 26. Sitzung des Stabilitätsrates am 16. Dezember 2022
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 20.12.2022 Drucksache 19/181 (500 S.) Überweisung am 21.12.2022 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/8 (öffentlicher Teil) 01.02.2023 S. 10-13 (Unterrichtung durch die Landesregierung, Verfahrensfragen)
Fortschreibung des Niedersächsischen Krankenhausplans
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 12.02.2025 Drucksache 19/6704 (4 S.) Direktüberweisung am 05.03.2025 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
