Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Gesetzentwürfe - federführend
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung bauordnungsrechtlicher Vorschriften und des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes zur Sicherung von Belangen der Landesverteidigung
Gesetzentwurf Landesregierung 01.09.2026 Drucksache 19/11456 (18 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/86 03.03.2026 S. 7268-7274 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/86 03.03.2026 S. 7274-7280 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/87 (öffentlich) 13.03.2026 S. 7 (Unterrichtungswunsch, Bitte um schriftliche Unterrichtung)
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes, zur Anpassung der niedersächsischen Klimaziele, zur Stärkung der Klimafolgenanpassung und zum Rückbau von Bürokratie
Gesetzentwurf CDU 01.09.2026 Drucksache 19/11466 (13 S.)
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - NTVergG) und zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) (Bürokratierückbaugesetz zur Erleichterung kommunaler Vergaben)
Gesetzentwurf CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8951 (7 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/77 19.11.2025 S. 6473-6478 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Betriebe und Bürger von Steuern entlasten - mehr Betriebstemperatur für die Konjunktur
Entschließungsantrag AfD 01.09.2026 Drucksache 19/11454 (2 S.) Direktüberweisung am 03.09.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Sicher, bedarfsgerecht, digital - für ausreichend Lkw-Stellplätze und mehr Verkehrssicherheit in Niedersachsen
Entschließungsantrag CDU 23.06.2026 Drucksache 19/11003 (3 S.) Direktüberweisung am 25.06.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend)
Führerscheine müssen günstiger werden - Mobilität darf nicht am Geldbeutel scheitern
Entschließungsantrag CDU 16.06.2026 Drucksache 19/10919 (2 S.) Direktüberweisung am 17.06.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/95 25.06.2026 S. 8157-8164 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/96 (Kurzbericht) 21.08.2026 (Unterrichtungswunsch durch Landesregierung, NPorts und die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/93 (öffentlich) 05.06.2026 S. 27-28 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/94 (öffentlicher Teil) 12.06.2026 (Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/91 (öffentlich) 08.05.2026 S. 41 (Verfahrensfragen, Bitte um schriftliche Unterrichtung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/91 (öffentlich) 08.05.2026 S. 42 (Verfahrensfragen, Bitte um schriftliche Unterrichtung, Anhörungsplanung)
Technologieoffen, sicher, vernetzt - für eine moderne Logistik und einen zukunftsfähigen Personenverkehr
Entschließungsantrag CDU 19.03.2026 Drucksache 19/10155 (2 S.) Direktüberweisung am 23.03.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/93 (öffentlich) 05.06.2026 S. 9-24 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MW] und Aussprache)
Entschließungsantrag CDU 24.02.2026 Drucksache 19/9903 (3 S.) Direktüberweisung am 26.02.2026 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/87 (öffentlich) 13.03.2026 S. 8 (Unterrichtungswunsch, Bitte um schriftliche Unterrichtung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/96 (Kurzbericht) 21.08.2026 (Planung eines Gesprächs im Oktober 2026 in einem vertraulichen Sitzungsteil, Gesprächspartner)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/85 29.01.2026 S. 7222-7227 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Unterausschuss "Tourismus"
Effiziente Rohstoffnutzung durch Recycling stärken - Kreislaufwirtschaft als Schlüssel zur Versorgungssicherheit
Entschließungsantrag CDU 09.12.2025 Drucksache 19/9265 (5 S.) Direktüberweisung am 23.12.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/85 (öffentlich) 16.01.2026 S. 7-9 (Stellungnahme AfUEuK erbeten, Bitte um schriftliche Unterrichtung der Landesregierung)
Tonnagebesteuerung für Offshore-Schiffe und -aktivitäten einführen - heimische OffshoreBranche stärken, Energiewende vorantreiben
Entschließungsantrag CDU 09.12.2025 Drucksache 19/9262 (2 S.) Direktüberweisung am 23.12.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Binnenschifffahrt stärken - Infrastruktur erhalten, modernisieren und ausbauen
Entschließungsantrag CDU 30.09.2025 Drucksache 19/8543 (4 S.) Direktüberweisung am 01.10.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Starke Gastronomie für ein starkes Niedersachsen - Entlastungen, Fachkräftesicherung und Zukunftsperspektiven
Entschließungsantrag CDU 30.09.2025 Drucksache 19/8544 (3 S.) Direktüberweisung am 01.10.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Unterausschuss "Tourismus"
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/80 (öffentlich) 07.11.2025 S. 8 (Unterrichtungswunsch, Stellungnahme des UATourismus erbeten)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/83 (öffentlich) 28.11.2025 S. 31-42 (mündliche und in Vorlage 1 schriftliche Unterrichtung durch die Landesregierung [MW, StK, ML, MS, MF] und Aussprache)
Entschließungsantrag CDU 24.09.2024 Drucksache 19/5392 (2 S.) Direktüberweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/60 (öffentlich) 29.11.2024 S. 11 (Verfahrensfragen, Planung einer schriftlichen Unterrichtung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/80 (öffentlich) 07.11.2025 (Absetzung von der Tagesordnung laut geänderter Tagesordnung vom 05.11.2025)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/93 (öffentlich) 05.06.2026 S. 27-28 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/94 (öffentlicher Teil) 12.06.2026 (Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/90 29.04.2026 S. 7664-7669 Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/63 27.03.2025 S. 5134-5140 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Inneres und Sport Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/56 13.12.2024 S. 4702-4707 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 21.08.2025 Drucksache 19/8118 (11 S.) Direktüberweisung am 21.08.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/79 (öffentlich) 26.09.2025 (Unterrichtung durch die Landesregierung)
Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Evaluierung des Niedersächsischen Gesetzes über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte (NWoSchG)
Unterrichtung (Bericht) Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 22.03.2024 Drucksache 19/3894 (17 S.) Überweisung am 27.03.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (öffentlich) 03.05.2024 S. 8-14 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung [MW])
