Beratungsdokumente

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Gesetzentwürfe - mitberatend

Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen

Gesetzentwurf CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6804 (8 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/62 26.03.2025 S. 5009-5018
Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Kultusausschuss , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anträge - federführend

Niedersachsen 2030 - Starker Standort, starke Wirtschaft

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 18.06.2025 Drucksache 19/7497 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/69 (Vorläufiger Bericht) 26.06.2025
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Verbesserung von Mobilfunkversorgung und regionalem Roaming in Niedersachsen

Entschließungsantrag AfD 17.06.2025 Drucksache 19/7481 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/69 (Vorläufiger Bericht) 26.06.2025
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Startups und Gründungskultur in Niedersachsen stärken, verankern und Innovationen fördern

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 13.05.2025 Drucksache 19/7196 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5376-5382
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025 (Bitte um mündliche Unterrichtung)

    Verlässlichkeit statt Unsicherheit - Infrastruktur darf nicht am Koalitionsstreit scheitern

    Entschließungsantrag CDU 13.05.2025 Drucksache 19/7195 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/66 22.05.2025 S. 5382-5386
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025 (Ablehnung des mündlichen Unterrichtungswunsches der CDU-Fraktion, Beschluss zur Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)

    Niedersachsen tritt in die Pedale: Fahrradland Nummer 1 weiter stärken!

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.03.2025 Drucksache 19/6820 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/62 26.03.2025 S. 5074-5079
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/69 (öffentlich) 04.04.2025 S. 6 (Planung zur Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025

    Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 13.06.2025 Drucksache 19/7429 (3 S.)

    Bürokratieabbau für Niedersachsen – Effizienz fördern, Handwerk stärken

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.02.2025 Drucksache 19/6543 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/60 26.02.2025 S. 4936-4846
    Überweisung am 26.02.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/66 (öffentlich) 07.03.2025 S. 18 (Verfahrensfragen: Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/70 (öffentlich) 25.04.2025 (Unterrichtung und Aussprache)

    Teststrecke im Emsland erhalten - Zukunftssicherung durch innovative Verkehrstechnologien

    Entschließungsantrag CDU 11.02.2025 Drucksache 19/6479 (1 S.)
    Direktüberweisung am 12.02.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/65 (öffentlich) 14.02.2025 S. 24 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/70 (öffentlich) 25.04.2025 (Vertagung der geplanten Entgegennahme einer Unterrichtung)

    Sicherstellung der Finanzierung und Modernisierung der Hafeninfrastruktur in Niedersachsen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 03.12.2024 Drucksache 19/5979 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/56 13.12.2024 S. 4714-4718
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

    Tourismusdestinationen in Niedersachsen unterstützen und konkurrenzfähig im Ländervergleich aufstellen

    Entschließungsantrag AfD 29.10.2024 Drucksache 19/5642 (1 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/51 07.11.2024 S. 4262-4266
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025

    Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 18.06.2025 Drucksache 19/7507 (1 S.)

    Die deutsche Einheit endlich auch in Niedersachsen vollenden! Räumliche Trennung von Darchau und Neu-Darchau durch einen Brückenbau überwinden

    Entschließungsantrag AfD 24.10.2024 Drucksache 19/5613 (2 S.)
    Direktüberweisung am 25.10.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/60 (öffentlich) 29.11.2024 S. 35

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/62 (öffentlich) 10.01.2025 S. 4, 11 (Absetzung von der Tagesordnung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/59 (öffentlich) 22.11.2024 S. 33-34 (Unterrichtungswunsch [mündlich] der AfD-Fraktion, abgelehnt, Planung einer schriftlichen Unterrichtung)

    ÖPNV stärken - barrierefreie Bushaltestellen schaffen

    Entschließungsantrag CDU 24.09.2024 Drucksache 19/5392 (2 S.)
    Direktüberweisung am 25.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/57 (öffentlich) 25.10.2024

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/60 (öffentlich) 29.11.2024 S. 11 (Verfahrensfragen, Planung einer schriftlichen Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/64 (öffentlich) 07.02.2025 S. 4, 9 (Absetzung von der Tagesordnung)

    De-Industrialisierung stoppen - Wettbewerbsfähigkeit erhalten und ausbauen

    Entschließungsantrag CDU 17.09.2024 Drucksache 19/5309 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/49 27.09.2024 S. 4088-4097
    Überweisung am 27.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/57 (öffentlich) 25.10.2024

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/60 (öffentlich) 29.11.2024 S. 12-22 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MW, MF] und Aussprache)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/63 (öffentlich) 17.01.2025 S. 3-33 (Anhörung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/64 (öffentlich) 07.02.2025 (Absetzung von der Tagesordnung mit Schreiben vom 04.02.2025)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/65 (öffentlich) 14.02.2025 S. 21

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025 (Fortsetzung der Beratung nach der Sommerpause)

    Vorreiterrolle für Niedersachsen: Jetzt Grundlagen für Autonome Zukunftsprojekte legen!

    Entschließungsantrag CDU 03.09.2024 Drucksache 19/5194 (2 S.)
    Direktüberweisung am 05.09.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/52 (öffentlich) 06.09.2024 S. 17 (Unterrichtungsplanung: Bitte um schriftliche Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/60 (öffentlich) 29.11.2024 S. 33-34 (Anhörungsplanung: schriftlich)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/64 (öffentlich) 07.02.2025 S. 8

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/65 (öffentlich) 14.02.2025 S. 22 (Vertagung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025 (Absetzung von der Tagesordnung)

    Transformation der Wirtschaft durch Innovation aktiv gestalten und Niedersachsen zum Start-up-Land ausbauen

    Entschließungsantrag CDU 20.08.2024 Drucksache 19/5073 (3 S.)
    Direktüberweisung am 21.08.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/52 (öffentlich) 06.09.2024 S. 6-7 (Unterrichtungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/62 (öffentlich) 10.01.2025 S. 17 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/59 (öffentlich) 22.11.2024 S. 35-41 (hier: Unterrichtung durch die Landesregierung [MW] und Aussprache)

    Initiative des Landes zur Magnetschwebebahn und zu entsprechender technologischer Forschung und Industrieansiedlung

    Entschließungsantrag AfD 11.06.2024 Drucksache 19/4573 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3567-3572
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/57 (öffentlich) 25.10.2024 (Vertagung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/50 (öffentlich) 09.08.2024 S. 6 (Bitte um schriftliche Unterrichtungen durch die Landesregierung und den Landkreis Emsland:

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/62 (öffentlich) 10.01.2025 S. 4, 12 (Absetzung von der Tagesordnung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/59 (öffentlich) 22.11.2024 S. 5, 23 (Vertagung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/65 (öffentlich) 14.02.2025 S. 23

    Touristische Projekte fördern - Fördersätze vereinheitlichen

    Entschließungsantrag AfD 17.05.2024 Drucksache 19/4354 (2 S.)
    Direktüberweisung am 17.05.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/73 (öffentlich) 13.06.2025

    Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 18.06.2025 Drucksache 19/7506 (1 S.)

    Die Wirtschaftskraft des Flughafens Hannover-Langenhagen erhalten und ausbauen

    Entschließungsantrag AfD 09.04.2024 Drucksache 19/3974 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (öffentlich) 26.04.2024 S. 18 (Unterrichtungswunsch)

    Die Potenziale der Energiewende als Chance nutzen - Niedersachsens Seehäfen jetzt beim Hafenausbau unterstützen!

    Entschließungsantrag CDU 09.04.2024 Drucksache 19/3985 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3095-3101
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

    Anträge - mitberatend

    Das Kulturfördergesetz endlich konsequent umsetzen und die Weiterentwickelung gestalten!

    Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6801 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/63 27.03.2025 S. 5134-5140
    Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Inneres und Sport
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Tourismus"

    Kostbares Land: Produktionsintegrierte Kompensation stärken, Wildwuchs beenden, Flächenbedarf verringern und Genehmigungsverfahren beschleunigen!

    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/56 13.12.2024 S. 4702-4707
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
    Entschließungsantrag CDU 03.12.2024 Drucksache 19/5973 (3 S.)

    Volle Energie für Niedersachsen - Smart Grids als sinnvolle Unterstützung zum Netzausbau fördern

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 11.06.2024 Drucksache 19/4578 neu
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3555-3561 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/4570)
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Smart Grid mit Tempo und Akzeptanz: ein intelligentes Stromnetz für Niedersachsen

    Entschließungsantrag CDU 11.06.2024 Drucksache 19/4570 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/44 19.06.2024 S. 3555-3561 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/4578)
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Für jeden eine Perspektive schaffen - Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss minimieren!

    Entschließungsantrag CDU 05.03.2024 Drucksache 19/3642 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875
    Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser - die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 30.01.2024 Drucksache 19/3373 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2554-2562
    Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 9-10 (Verfügbarkeit der schriftlichen Stellungnahme der Landesregierung im AfIuS, Bitte um zusätzliche schriftliche Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (öffentlich) 03.05.2024 S. 15-18, 19 |
    Anlage

    Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

    Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

    Sonstige - federführend

    Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Evaluierung des Niedersächsischen Gesetzes über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte (NWoSchG)

    Unterrichtung (Bericht) Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 22.03.2024 Drucksache 19/3894 (17 S.)
    Überweisung am 27.03.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (öffentlich) 03.05.2024 S. 8-14 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung [MW])

    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2024 bis 2028

    Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 05.09.2024 Drucksache 19/5206 (126 S.) |
    Anlage

    Direktüberweisung am 05.09.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/56 (öffentlich) , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/15 (öffentlich) , Unterausschuss "Tourismus" 19/20 (öffentlich) 27.09.2024 S. 4-19