Landtag Niedersachsen

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes

Gesetzentwurf Landesregierung 18.06.2025 Drucksache 19/7499 (24 S.)

Erste Beratung Plenarprotokoll 19/67 24.06.2025 S. 5523
Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme
Ausschuss für Inneres und Sport
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

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Beratungsdokumente

Gesetzentwürfe - mitberatend

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes

Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen

Anträge - federführend

Niedersachsen 2030 - Starker Standort, starke Wirtschaft

Verbesserung von Mobilfunkversorgung und regionalem Roaming in Niedersachsen

Startups und Gründungskultur in Niedersachsen stärken, verankern und Innovationen fördern

Verlässlichkeit statt Unsicherheit - Infrastruktur darf nicht am Koalitionsstreit scheitern

Niedersachsen tritt in die Pedale: Fahrradland Nummer 1 weiter stärken!

Bürokratieabbau für Niedersachsen – Effizienz fördern, Handwerk stärken

Teststrecke im Emsland erhalten - Zukunftssicherung durch innovative Verkehrstechnologien

Sicherstellung der Finanzierung und Modernisierung der Hafeninfrastruktur in Niedersachsen

Tourismusdestinationen in Niedersachsen unterstützen und konkurrenzfähig im Ländervergleich aufstellen

Die deutsche Einheit endlich auch in Niedersachsen vollenden! Räumliche Trennung von Darchau und Neu-Darchau durch einen Brückenbau überwinden

ÖPNV stärken - barrierefreie Bushaltestellen schaffen

De-Industrialisierung stoppen - Wettbewerbsfähigkeit erhalten und ausbauen

Vorreiterrolle für Niedersachsen: Jetzt Grundlagen für Autonome Zukunftsprojekte legen!

Transformation der Wirtschaft durch Innovation aktiv gestalten und Niedersachsen zum Start-up-Land ausbauen

Initiative des Landes zur Magnetschwebebahn und zu entsprechender technologischer Forschung und Industrieansiedlung

Touristische Projekte fördern - Fördersätze vereinheitlichen

Die Wirtschaftskraft des Flughafens Hannover-Langenhagen erhalten und ausbauen

Die Potenziale der Energiewende als Chance nutzen - Niedersachsens Seehäfen jetzt beim Hafenausbau unterstützen!

Anträge - mitberatend

Das Kulturfördergesetz endlich konsequent umsetzen und die Weiterentwickelung gestalten!

Kostbares Land: Produktionsintegrierte Kompensation stärken, Wildwuchs beenden, Flächenbedarf verringern und Genehmigungsverfahren beschleunigen!

Volle Energie für Niedersachsen - Smart Grids als sinnvolle Unterstützung zum Netzausbau fördern

Smart Grid mit Tempo und Akzeptanz: ein intelligentes Stromnetz für Niedersachsen

Für jeden eine Perspektive schaffen - Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss minimieren!

Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser - die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen

Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!

Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

Sonstige - federführend

Leitbild der Freien Berufe in Niedersachsen

Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Evaluierung des Niedersächsischen Gesetzes über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte (NWoSchG)

Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029