Landtag Niedersachsen

Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen

Gesetzentwurf CDU 21.04.2026 Drucksache 19/10433 (11 S.)

Erste Beratung Plenarprotokoll 19/89 28.04.2026 S. 7494-7503 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/6523)
Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

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Beratungsdokumente

Kultusausschuss

Gesetzentwürfe - federführend

Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen

Gesetzentwürfe - mitberatend

Haushaltsbegleitgesetz 2027

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetz zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz)

Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und zur Ausbildung in der Pflege sowie Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes

Anträge - federführend

Offensive für mehr Bildungsqualität in Niedersachsen - für bessere Lernzeit, höhere Kompetenzen und mehr Bildungsgerechtigkeit

Schulabsentismus gemeinsam und präventiv begegnen - für einen altersgerechten und wirksamen Umgang mit Schulabsentismus in Niedersachsen

Zukunftssichere Lehrkräfteausbildung gestalten - den Vorbereitungsdienst stärker auf schulpraktische Anforderungen der inklusiven Schule ausrichten!

Klare Regeln für KI an Schulen und Studienseminaren - Rechtssicherheit schaffen und Kompetenzen nutzen

Reform der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe stoppen - politische Bildung stärken - Allgemeinbildung sichern!

Schulleitungen jetzt entlasten - Verwaltungsassistenz und IT-Administration an allen Schulen dauerhaft verankern

Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

Bildungsgerechtigkeit stärken: Nachteilsausgleich und Notenschutz für Schülerinnen und Schüler mit Legasthenie und Dyskalkulie ausbauen und weiterentwickeln

Anträge - mitberatend

Chancen nutzen und Gefahren begrenzen - für einen verantwortungsvollen Umgang mit Social Media

Schwimmen lernen - Leben retten. Flächendeckende Unterstützung beim Schwimmenlernen

Gleichberechtigung leben und fördern - Aufklärungsarbeit und politische Bildung stärken

Unsichtbare Heldinnen und Helden in der Pflege: "Young Carers" sichtbar machen und stärken

Sonstige - federführend

Kerncurriculum Christliche Religion für den Primarbereich und den Sekundarbereich I

Kerncurriculum für das Fach Englisch (Sekundarbereich I)

Kerncurriculum für das Fach Spanisch (gymnasiale Oberstufe)

Kerncurriculum für das Fach Französisch (Sekundarbereich I)

Kerncurriculum Deutsch für die Grundschule

Kerncurriculum Mathematik für die Grundschule

Rahmenrichtlinien für das Fach Technik für das Berufliche Gymnasium Technik

Zweiter Bericht nach § 178 Niedersächsisches Schulgesetz über die Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung der inklusiven Schule

Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der Fachschule Hauswirtschaft

Kerncurriculum Musik für die Grundschule

Entwurf der Rahmenrichtlinien für die Berufsfachschule Sozialpädagogik

Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der Fachschule Agrarwirtschaft (berufsbezogene Module)

Kerncurriculum für die Integrierte Gesamtschule: Arbeit-Wirtschaft-Technik

Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der berufsqualifizierenden Berufsfachschule Pharmazeutisch-technische Assistentin / Pharmazeutisch-technischer Assistent

Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030