Beratungsdokumente

Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7910 neu (3331 S.) (19 S. + Zahlenwerk S. 20-3331)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 10.09.2025 S. 5771-5789 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/8220)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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  • Beratungsverlauf
    Protokoll Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe 19/19 (Kurzbericht) 28.10.2025 (geplant: Unterrichtung durch die Landesregierung über die Maßnahmen im Bereich Migration und Teilhabe)
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    Protokoll Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe 19/20 (Kurzbericht) 02.12.2025 (Unterrichtung)
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    Anträge - federführend

    Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8961 (3 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 (Vorläufiger Bericht) 20.11.2025
    Überweisung an Kultusausschuss
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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    Zukunft der Demokratie sichern - Starke demokratische Bildung für starke demokratische Bürgerinnen und Bürger

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.03.2025 Drucksache 19/6819 (4 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/62 26.03.2025 S. 5059-5066
    Überweisung an Kultusausschuss
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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    Anträge - mitberatend

    Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 26.08.2025 Drucksache 19/8151 (127 S.)
    Überweisung am 27.08.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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