Beratungsdokumente

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

Gesetzentwurf Landesregierung 24.02.2026 Drucksache 19/9897 (37 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/86 03.03.2026 S. 7290-7299
Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Anträge - mitberatend

Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8961 (3 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 20.11.2025 S. 6573-6579
Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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