Beratungsdokumente

Gesetzentwürfe - mitberatend

Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen

Gesetzentwurf CDU 21.04.2026 Drucksache 19/10433 (11 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/89 28.04.2026 S. 7494-7503 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/6523)
Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Anträge - mitberatend

Zukunftssichere Lehrkräfteausbildung gestalten - den Vorbereitungsdienst stärker auf schulpraktische Anforderungen der inklusiven Schule ausrichten!

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 21.04.2026 Drucksache 19/10434 (4 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/90 29.04.2026 S. 7647-7653
Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8961 (3 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 20.11.2025 S. 6573-6579
Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
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Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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