Beratungsdokumente

Gesetzentwürfe - mitberatend

Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen

Gesetzentwurf CDU 21.04.2026 Drucksache 19/10433 (11 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/89 28.04.2026 S. 7494-7503 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/6523)
Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Anträge - mitberatend

Zukunftssichere Lehrkräfteausbildung gestalten - den Vorbereitungsdienst stärker auf schulpraktische Anforderungen der inklusiven Schule ausrichten!

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 21.04.2026 Drucksache 19/10434 (4 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/90 29.04.2026 S. 7647-7653
Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8961 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 20.11.2025 S. 6573-6579
Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe