Beratungsdokumente

Anträge - federführend

Zukunft der Demokratie sichern - Starke demokratische Bildung für starke demokratische Bürgerinnen und Bürger

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.03.2025 Drucksache 19/6819 (4 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/62 26.03.2025 S. 5059-5066
Überweisung an Kultusausschuss
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

  • Beratungsverlauf
    Zweite Beratung Plenarprotokoll 19/87 (Tagesordnung) 04.03.2026

    Anträge - mitberatend

    Gewalt an Schulen entschlossen begegnen - für mehr Sicherheit an Schulen

    Entschließungsantrag CDU 11.11.2025 Drucksache 19/8961 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/78 20.11.2025 S. 6573-6579
    Überweisung an Kultusausschuss (federführend)
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

    Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe