Beratungsdokumente

Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7910 neu (3331 S.) (19 S. + Zahlenwerk S. 20-3331)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 (Vorläufiger Bericht) 10.09.2025 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/8220)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/28 (Tagesordnung) 23.09.2025 (Vorstellung durch die Landesregierung, Einzelplan 09)

    Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025) und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung

    Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7915 neu (86 S.) (12 S. + Zahlenwerk S. 13-86)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 (Vorläufiger Bericht) 10.09.2025
    Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 26.08.2025 Drucksache 19/8151 (127 S.)
    Überweisung am 27.08.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/28 (Tagesordnung) 23.09.2025