Beratungsdokumente

Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 22.07.2026 Drucksache 19/11240 neu (3832 S.) |
Anlagen
Dokument
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/96 (Vorläufiger Bericht) 09.09.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/11473)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Inneres und Sport , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Kultusausschuss , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Unterausschuss "Verbraucherschutz" , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Petitionsausschuss
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/36 (Tagesordnung) 22.09.2026 (Einzelplan 09)

    Anträge - mitberatend

    Tonnagebesteuerung für Offshore-Schiffe und -aktivitäten einführen - heimische OffshoreBranche stärken, Energiewende vorantreiben

    Entschließungsantrag CDU 09.12.2025 Drucksache 19/9262 (2 S.)
    Direktüberweisung am 23.12.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
    Dokument

    Binnenschifffahrt stärken - Infrastruktur erhalten, modernisieren und ausbauen

    Entschließungsantrag CDU 30.09.2025 Drucksache 19/8543 (4 S.)
    Direktüberweisung am 01.10.2025 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Dokument

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/29 (öffentlich) 04.11.2025 S. 9-11 (Unterrichtungswunsch und Anhörungsplanung)
    Dokument
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/31 (öffentlich) 10.02.2026 S. 12-27 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MW, MU] und Aussprache)
    Dokument
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/32 (öffentlicher Teil) 17.03.2026 S. 5-26 (Anhörung)
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    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/36 (Tagesordnung) 22.09.2026

    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
    Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
    Dokument

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 19/36 (Tagesordnung) 22.09.2026

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