Beratungsdokumente

Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 22.07.2026 Drucksache 19/11240 neu (3832 S.) |
Anlagen
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/96 09.09.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/11473)
(S. 8231-8244)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Inneres und Sport , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Kultusausschuss , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Unterausschuss "Verbraucherschutz" , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Petitionsausschuss
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Anträge - mitberatend

Justizvollzug als moderner und attraktiver Arbeitgeber - beschrittenen Weg fortsetzen, Attraktivitätssteigerungen ausloten

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 03.03.2026 Drucksache 19/9957 (3 S.)
Direktüberweisung am 10.03.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Arbeitsbedingungen für den Justizvollzug grundlegend und umfassend auf den Prüfstand stellen - freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte des Justizvollzugs einführen

Entschließungsantrag CDU 20.01.2026 Drucksache 19/9610 (2 S.)
Direktüberweisung am 21.01.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Ausweitung der freien Heilfürsorge auf Beamte des Justizvollzugs in Niedersachsen

Entschließungsantrag AfD 09.12.2025 Drucksache 19/9256 (2 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/82 18.12.2025 S. 6981-6986
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Personalgewinnung für den Justizvollzug optimieren - zentrale Beratungsstelle zur Nachwuchsgewinnung einrichten!

Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6805 (2 S.)
Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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