Beratungsdokumente

Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7910 neu (3331 S.) (19 S. + Zahlenwerk S. 20-3331)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 (Vorläufiger Bericht) 10.09.2025 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/8220)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes

Gesetzentwurf AfD 21.01.2025 Drucksache 19/6273 (2 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/57 29.01.2025 S. 4768-4773
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Anträge - mitberatend

Personalgewinnung für den Justizvollzug optimieren - zentrale Beratungsstelle zur Nachwuchsgewinnung einrichten!

Entschließungsantrag CDU 18.03.2025 Drucksache 19/6805 (2 S.)
Direktüberweisung am 19.03.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
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Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029

Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 26.08.2025 Drucksache 19/8151 (127 S.)
Überweisung am 27.08.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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