Erste Beratung Plenarprotokoll 19/94 24.06.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/7489) Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Kultusausschuss , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Gleichberechtigung leben und fördern - Aufklärungsarbeit und politische Bildung stärken
Entschließungsantrag CDU 24.02.2026 Drucksache 19/9902 (2 S.) Direktüberweisung am 05.03.2026 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Abschließender Bericht nach § 36 Satz 3 des Medienstaatsvertrages über die Ergebnisse der Prüfung "Auslandsstudios des NDR"
Unterrichtung (Bericht) Niedersächsischer Landesrechnungshof 09.06.2026 Drucksache 19/10849 (16 S.) Direktüberweisung am 09.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Unterausschuss "Medien"
Bericht an die Landesparlamente der Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF hier: Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 19.06.2026 Drucksache 19/10976 (63 S.) Direktüberweisung am 22.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Bericht an die Landesparlamente der Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio, hier: Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 18.06.2026 Drucksache 19/10961 (26 S.) Direktüberweisung am 18.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondentennetzes und der Onlineaktivitäten; Übermittlung des Abschließenden Berichts nach § 37 Medienstaatsvertrag
Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 18.01.2023 Drucksache 19/463 (34 S.) Direktüberweisung am 06.02.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
