Beratungsdokumente

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes

Gesetzentwurf Landesregierung 12.08.2026 Drucksache 19/11332 (3 S.)
Direktüberweisung am 12.08.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 22.07.2026 Drucksache 19/11240 neu (3832 S.) |
Anlagen
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/96 09.09.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/11473)
(S. 8231-8244)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Inneres und Sport , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Kultusausschuss , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Unterausschuss "Verbraucherschutz" , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Petitionsausschuss
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/43 (öffentlich) 23.09.2026 (Einzelplan 02)
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    Anträge - mitberatend

    Gegen Machtmonopole im Netz: Sicherung der Zukunft freier Medien

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 30.09.2026 Drucksache 19/11730 (3 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/100 (Vorläufiger Bericht) 08.10.2026
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Chancen nutzen und Gefahren begrenzen - für einen verantwortungsvollen Umgang mit Social Media

    Entschließungsantrag CDU 16.06.2026 Drucksache 19/10915 (2 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/94 24.06.2026 S. 8046-8055 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/7489)
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Kultusausschuss , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/42 (Kurzbericht) 19.08.2026
    Dokument
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/44 (Tagesordnung) 28.10.2026

    Gleichberechtigung leben und fördern - Aufklärungsarbeit und politische Bildung stärken

    Entschließungsantrag CDU 24.02.2026 Drucksache 19/9902 (2 S.)
    Direktüberweisung am 05.03.2026 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Sonstige - federführend

    Abschließender Bericht nach § 36 Satz 3 des Medienstaatsvertrages über die Ergebnisse der Prüfung "Auslandsstudios des NDR"

    Unterrichtung (Bericht) Niedersächsischer Landesrechnungshof 09.06.2026 Drucksache 19/10849 (16 S.)
    Direktüberweisung am 09.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Unterausschuss "Medien"
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    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
    Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/43 (öffentlich) 23.09.2026
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    Bericht an die Landesparlamente der Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF
    hier: Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag

    Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 19.06.2026 Drucksache 19/10976 (63 S.)
    Direktüberweisung am 22.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Bericht an die Landesparlamente der Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio, hier: Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag

    Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 18.06.2026 Drucksache 19/10961 (26 S.)
    Direktüberweisung am 18.06.2026 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
    Dokument

    Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondentennetzes und der Onlineaktivitäten; Übermittlung des Abschließenden Berichts nach § 37 Medienstaatsvertrag

    Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 18.01.2023 Drucksache 19/463 (34 S.)
    Direktüberweisung am 06.02.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
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