Erste Beratung Plenarprotokoll 19/69 26.06.2025 S. 5701-5708 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Gleichberechtigung leben und fördern - Aufklärungsarbeit und politische Bildung stärken
Entschließungsantrag CDU 24.02.2026 Drucksache 19/9902 (2 S.) Direktüberweisung am 05.03.2026 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3107-3112 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondentennetzes und der Onlineaktivitäten; Übermittlung des Abschließenden Berichts nach § 37 Medienstaatsvertrag
Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 18.01.2023 Drucksache 19/463 (34 S.) Direktüberweisung am 06.02.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
