Beratungsdokumente

Unterausschuss "Medien"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7910 neu (3331 S.) (19 S. + Zahlenwerk S. 20-3331)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 (Vorläufiger Bericht) 10.09.2025 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/8220)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Entwurf eines Gesetzes zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages

Gesetzentwurf Landesregierung 30.06.2025 Drucksache 19/7635 (8 S.) |
Anlage

Direktüberweisung am 02.07.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/30 (öffentlich) 20.08.2025
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    Entwurf eines Gesetzes zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag)

    Gesetzentwurf Landesregierung 29.04.2025 Drucksache 19/7123 (80 S.)
    Direktüberweisung am 08.05.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Entwurf eines Gesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag

    Gesetzentwurf Landesregierung 29.04.2025 Drucksache 19/7122 (24 S.)
    Direktüberweisung am 06.05.2025 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Anträge - federführend

    Instagram, TikTok und Co.: Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche - Falsch- und Desinformationen eindämmen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 17.06.2025 Drucksache 19/7489 (4 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/69 26.06.2025 S. 5701-5708
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Anträge - mitberatend

    Machtmissbrauch und sexueller Belästigung in der Filmbranche entgegentreten

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 17.09.2024 Drucksache 19/5326 (2 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/51 07.11.2024 S. 4257-4262
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
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    Den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Journalismus transparent gestalten

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 09.04.2024 Drucksache 19/3987 (2 S.)
    Dokument
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3107-3112
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Bitte des federführenden Ausschusses um Beteiligung Unterausschuss "Medien"
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    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 26.08.2025 Drucksache 19/8151 (127 S.)
    Überweisung am 27.08.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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    Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag;
    hier: Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio

    Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 11.07.2024 Drucksache 19/4805 (28 S.)
    Direktüberweisung am 11.07.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend)
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
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    Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondentennetzes und der Onlineaktivitäten; Übermittlung des Abschließenden Berichts nach § 37 Medienstaatsvertrag

    Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 18.01.2023 Drucksache 19/463 (34 S.)
    Direktüberweisung am 06.02.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
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