Erste Beratung Plenarprotokoll 19/51 07.11.2024 S. 4257-4262 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien" Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 18.04.2024 S. 3107-3112 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Bitte des federführenden Ausschusses um Beteiligung Unterausschuss "Medien"
Direktüberweisung am 05.09.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ältestenrat , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag; hier: Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Norddeutschen Rundfunks 2024
Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 08.08.2024 Drucksache 19/5015 (30 S.) Direktüberweisung am 12.08.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag; hier: Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio
Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 11.07.2024 Drucksache 19/4805 (28 S.) Direktüberweisung am 11.07.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Information der Landesparlamente nach § 5 a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag; hier: schriftlicher Bericht der ARD-Medienhäuser zur Information über ihre wirtschaftliche und finanzielle Lage
Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 11.07.2024 Drucksache 19/4803 (88 S.) Direktüberweisung am 11.07.2024 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Medien"
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 19/9 (öffentlich) 17.01.2024 S. 4-5 (Entgegennahme des Berichts und Aussprache; Zusendung schriftlicher Fragen an das ZDF zur Beantwortung)
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2017, insbesondere des Auslandskorrespondentennetzes und der Onlineaktivitäten; Übermittlung des Abschließenden Berichts nach § 37 Medienstaatsvertrag
Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 18.01.2023 Drucksache 19/463 (34 S.) Direktüberweisung am 06.02.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Unterausschuss "Medien"
