Beratungsdokumente

Unterausschuss "Verbraucherschutz"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 30.07.2025 Drucksache 19/7910 neu (3331 S.) (19 S. + Zahlenwerk S. 20-3331)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/70 10.09.2025 S. 5771-5789 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/8220)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 19/31 (Kurzbericht) 17.09.2025 (in gemeinsamer Sitzung mit dem AfELuV)
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    Anträge - mitberatend

    Schutz für Kinder in den sozialen Medien stärken - Gefahren des Influencer-Marketings entschlossen begegnen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 21.01.2025 Drucksache 19/6282 (3 S.)
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    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/59 31.01.2025 S. 4706-4712
    Überweisung am 31.01.2025 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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    Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir: Alltagskompetenzen junger Menschen durch schulische Bildungsangebote stärken!

    Entschließungsantrag CDU 29.10.2024 Drucksache 19/5649 (3 S.)
    Direktüberweisung am 30.10.2024 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Kultusausschuss
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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    Sonstige - mitberatend

    Mittelfristige Planung Niedersachsen 2025 bis 2029

    Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 26.08.2025 Drucksache 19/8151 (127 S.)
    Überweisung am 27.08.2025 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 19/31 (Kurzbericht) 17.09.2025 (in gemeinsamer Sitzung mit dem AfELuV)
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