Beratungsdokumente

Unterausschuss "Verbraucherschutz"

Gesetzentwürfe - mitberatend

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -)

Gesetzentwurf Landesregierung 22.07.2026 Drucksache 19/11240 neu (3832 S.) |
Anlagen
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/96 09.09.2026 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/11473)
(S. 8231-8244)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Ausschuss für Inneres und Sport , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Kultusausschuss , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Unterausschuss "Verbraucherschutz" , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Petitionsausschuss
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Anträge - mitberatend

Immobilienrente fair und transparent gestalten - Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Altersvorsorge stärken, Eigentum sichern

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 16.06.2026 Drucksache 19/10920 (2 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/94 24.06.2026 S. 8083-8086
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Hygieneverordnung für Dienstleistungsberufe: Infektionsschutz außerhalb des Gesundheitswesens verlässlich, rechtssicher und praxisnah sicherstellen

Entschließungsantrag CDU 16.06.2026 Drucksache 19/10918 (3 S.)
Direktüberweisung am 17.06.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Ernährungssicherheit in Niedersachsen stärken - resiliente Versorgung, faire Wertschöpfung und wirksamen Verbraucherschutz gewährleisten

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.05.2026 Drucksache 19/10672 (3 S.)
Dokument
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/92 28.05.2026 S. 7875-7881
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Verbraucherschutz im Luftverkehr stärken - klare Regeln für die Handgepäckmitnahme schaffen

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 21.04.2026 Drucksache 19/10429 (3 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/90 29.04.2026 S. 7664-7669
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
Dokument

Gesunde Ernährung für Kinder und Jugendliche: Bildungsangebote bündeln - Kontrolllücken schließen - Verbraucherrechte stärken

Entschließungsantrag CDU 10.02.2026 Drucksache 19/9783 (3 S.)
Direktüberweisung am 11.02.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Sonstige - mitberatend

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2026 bis 2030

Unterrichtung Niedersächsische Staatskanzlei, Niedersächsisches Finanzministerium 25.08.2026 Drucksache 19/11406 (127 S.)
Direktüberweisung am 26.08.2026 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur , Ausschuss für Inneres und Sport , Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe , Kultusausschuss , Petitionsausschuss , Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" , Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" , Unterausschuss "Medien" , Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen" , Unterausschuss "Tourismus" , Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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