Beratungsdokumente

Anträge - mitberatend

Hygieneverordnung für Dienstleistungsberufe: Infektionsschutz außerhalb des Gesundheitswesens verlässlich, rechtssicher und praxisnah sicherstellen

Entschließungsantrag CDU 16.06.2026 Drucksache 19/10918 (3 S.)
Direktüberweisung am 17.06.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Immobilienrente fair und transparent gestalten - Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Altersvorsorge stärken, Eigentum sichern

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 16.06.2026 Drucksache 19/10920 (2 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/94 24.06.2026 S. 8083-8086
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Ernährungssicherheit in Niedersachsen stärken - resiliente Versorgung, faire Wertschöpfung und wirksamen Verbraucherschutz gewährleisten

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 19.05.2026 Drucksache 19/10672 (3 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/92 28.05.2026 S. 7875-7881
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Verbraucherschutz im Luftverkehr stärken - klare Regeln für die Handgepäckmitnahme schaffen

Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 21.04.2026 Drucksache 19/10429 (3 S.)
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Erste Beratung Plenarprotokoll 19/90 29.04.2026 S. 7664-7669
Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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Gesunde Ernährung für Kinder und Jugendliche: Bildungsangebote bündeln - Kontrolllücken schließen - Verbraucherrechte stärken

Entschließungsantrag CDU 10.02.2026 Drucksache 19/9783 (3 S.)
Direktüberweisung am 11.02.2026 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend)
Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Verbraucherschutz"
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