Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

Beratungsdokumente

Übersicht über die Beratungsdokumente zu Drucksache 18/10550

Entwurf eines Niedersächsischen Abschiebehaftvollzugsgesetzes

Gesetzentwurf LReg 11.01.2022 Drucksache 18/10550

Erste Beratung Plenarprotokoll 18/127 26.01.2022 S. 11999-12004
Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe

Ausschussprotokoll AfIuS 18/134 (öffentlich) 03.02.2022 S. 7 (u.a. Anhörungsplanung, Stellungnahme der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe erbeten)

Protokoll MiguTeilhK 18/28 (öffentlich) 15.03.2022 S. 21 (Kenntnisnahme der Einladung durch den Ausschuss für Inneres und Sport zur Teilnahme der Mitglieder der MiguTeilhK an der geplanten Anhörung zum Gesetzentwurf)
Termin der Anhörung: 17.03.20222 im Forum, mögliche Teilnahme per Videokonferenztechnik

Ausschussprotokoll AfIuS 18/139 (öffentlich) 17.03.2022 S. 5-17 (Anhörung); dazu: schriftliche Vorlagen der Angehörten (1, 2 und 3)

Protokoll MiguTeilhK 18/29 (öffentlich) 03.05.2022 S. 15-16 (u.a. Unterrichtung durch die Landesregierung [MI] zum aktuellen Sachstand: Urteil des EuGH vom 10.03.2022)

Unterrichtung (Übersicht) LTPräs-Verw 26.01.2023 Drucksache 18/11810
Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 19.06.2025
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.