Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

Beratungsdokumente

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

- Überwiesene Beratungsgegenstände -

Gesetzentwürfe - mitberatend -

Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021 -)
Gesetzentwurf Landesregierung 04.08.2020 Drucksache 18/7175 neu (3068 S.) Anlagen
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/83 15.09.2020 S. 7994-8013 (Beratung zusammen mit Drs 18/7357)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, Ausschuss für Inneres und Sport, Kultusausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Petitionsausschuss, Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, Unterausschuss "Medien", Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt", Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe", Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen", Unterausschuss "Verbraucherschutz"

Link zum Vorgang   Link zu Vorlagen
Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung
Gesetzentwurf Bündnis 90/Die Grünen 23.06.2020 Drucksache 18/6816 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/78 30.06.2020 S. 7444-7450
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung  
Link zum Vorgang   Link zu Vorlagen

Anträge - federführend -

Erwartungen der EU-Ratspräsidentschaft erfüllen
Entschließungsantrag FDP 03.11.2020 Drucksache 18/7809
Direktüberweisung am 04.11.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Link zum Vorgang    

Anträge - mitberatend -

Gesellschaftliche Bedeutung der Innenstädte stärken
Entschließungsantrag FDP 29.09.2020 Drucksache 18/7549
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/86 07.10.2020 S. 8295-8304
(Festlegung des federführenden Ausschusses: Mitberatung AfUEBuK, AFBuEuR)
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung  
Link zum Vorgang    
Niedersachsen muss jetzt die Chancen für einen Offshore-Weltraumbahnhof prüfen und vorantreiben!
Entschließungsantrag FDP 29.09.2020 Drucksache 18/7548 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/87 08.10.2020 S. 8365-8372
(Festlegung des federführenden Ausschusses: Mitberatung AfBuEuR)
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung  
Link zum Vorgang    
Bürokratieabbau voranbringen Teil 2: Bürokratie ganz konkret abbauen - 52 Vorschläge des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) einfach umsetzen!
Entschließungsantrag FDP 18.02.2020 Drucksache 18/5857 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/72 26.02.2020 S. 6762-6771
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung  
Link zum Vorgang    
Gemeinsame europäische Asylpolitik
Entschließungsantrag FDP 19.02.2019 Drucksache 18/2887 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/42 28.02.2019 S. 3815-3824
Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend), Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe  
Link zum Vorgang    

EU-Vorhaben - federführend -

Bericht über Frühwarndokumente: BR-Drs. 225/20
EU-Vorhaben 08.05.2020
Überweisung am 20.05.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Link zum Vorgang    
Berichte über Frühwarndokumente: BR-Drs. 213/20
EU-Vorhaben 07.05.2020
Überweisung am 20.05.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/41 (öffentlich) 20.05.2020 S. 15
    hierzu: schriftliche Ergänzung der Unterrichtung (E-Mail).
Link zum Vorgang    
Bericht über Frühwarndokumente: BR-Drs. 206/20
EU-Vorhaben 04.05.2020
Überweisung am 20.05.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Link zum Vorgang    
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 im Hinblick auf spezifische Maßnahmen zur Einführung einer außerordentlichen Flexibilität beim Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (COM (2020) 138 final; Ratsdok; 7154/20); BR-Drs. 174/20
EU-Vorhaben 07.04.2020
Überweisung am 30.04.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/40 (öffentlich) 30.04.2020 S. 21 Anlage 6 (Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)
Link zum Vorgang    
COVID-19; Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in der durch den COVID-19-Ausbruch verursachten Krise (SURE), COM(2020) 139 final; BR-Drs. 175/20
EU-Vorhaben 07.04.2020
Überweisung am 30.04.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/40 (öffentlich) 30.04.2020 S. 21 Anlage 7 (Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)
Link zum Vorgang    
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise; Hier: Änderung der „VO zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen“ (FEAD); BR-Drs. 176/20
EU-Vorhaben 07.04.2020
Überweisung am 30.04.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/40 (öffentlich) 30.04.2020 S. 21 Anlage 8 (Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)
Link zum Vorgang    
Bundesratsdrucksache 177/20: COVID-19; Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Fischerei- und Aquakultursektor; BR-Drs. 177/20
EU-Vorhaben 07.04.2020
Überweisung am 30.04.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/40 (öffentlich) 30.04.2020 S. 21 Anlage 9 (Entgegennahme einer schriftlichen Unterrichtung)
Link zum Vorgang    
EU-Angelegenheiten: BR-Drs. 116/20
EU-Vorhaben 05.03.2020
Überweisung am 25.03.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

  • Ausschussprotokoll 18/39 (öffentlich) 12.03.2020 S. 21
    Schriftliche Unterrichtung im Vorab erbeten.
  • Ausschussprotokoll 18/41 (öffentlich) 20.05.2020 S. 13 Anlage 3 (Unterrichtung durch die Landesregierung)
Link zum Vorgang    
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der europäische Grüne Deal COM, (2019) 640 final (BR-Drs 655/19)
EU-Vorhaben (12.12.2019)
Überweisung am 08.01.2020 an Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (federführend), Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

  • Ausschussprotokoll 18/38 (öffentlich) 06.02.2020 S. 17 Anlage 3
    (Unterrichtung und Aussprache)
  • Ausschussprotokoll 18/39 (öffentlich) 12.03.2020 S. 21
    Ergänzende Unterrichtung im Anschluss zu AfBuEuR 18/38 erbeten.
Link zum Vorgang    

Sonstige - mitberatend -

Mittelfristige Planung Niedersachsen 2020 bis 2024
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 04.09.2020 Drucksache 18/7330 (118 S.) Anlage
Direktüberweisung am 09.08.2020 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, Ausschuss für Inneres und Sport, Kultusausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Petitionsausschuss

Link zum Vorgang    
Mittelfristige Planung Niedersachsen 2019 bis 2023
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 19.08.2019 Drucksache 18/4410 (112 S.) Anlage (Die Vorlage kann im Internet unter www.mf.niedersachsen.de eingesehen werden)
Überweisung am 28.08.2019 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, Ausschuss für Inneres und Sport, Kultusausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

Link zum Vorgang    
Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 28.11.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.