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Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
- Überwiesene Beratungsgegenstände -
Gesetzentwürfe - mitberatend -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes und anderer Gesetze
Gesetzentwurf Landesregierung 15.05.2019 Drucksache
18/3764
(51 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll
18/50
18.06.2019 S. 4593-4599
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/20 (öffentlicher Teil)
04.09.2019 (Anhörungsplanung)
Ausschussprotokoll
18/25 (öffentlicher Teil)
27.05.2020 S. 9-11 (hierzu: schriftliche Stellungnahmen in Vorlagen 2 bis 8, Änderungsvorschlag SPD/CDU in Vorlage 9 und Vorlage 10 des GBD)
Ausschussprotokoll
18/28 (öffentlicher Teil)
02.12.2020 S. 5-10
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
Gesetzentwurf AfD 09.05.2018 Drucksache
18/852
(1 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll
18/14
16.05.2018 S. 1157-1163
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/8 (öffentlicher Teil)
13.06.2018 S. 15 (Zurückstellung bis zur Vorlage des von der Landesregierung angekündigten Gesetzentwurfs)
Ausschussprotokoll
18/20 (öffentlicher Teil)
04.09.2019
Ausschussprotokoll
18/25 (öffentlicher Teil)
27.05.2020 S. 9-11
Ausschussprotokoll
18/28 (öffentlicher Teil)
02.12.2020 S. 5-10
Anträge - mitberatend -
Telemedizin in Justizvollzugsanstalten
Entschließungsantrag SPD, CDU 08.09.2020 Drucksache
18/7348
(2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll
18/84
16.09.2020 S. 8135-8139
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/26 (öffentlicher Teil)
30.09.2020 S. 13-16 (Unterrichtung durch das MJ über den Stand des Pilotprojekts)
Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
Corona-Krise im Justizvollzug - Entsozialisierung vermeiden, offenen Vollzug und Vollzugslockerungen erleichtern
Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 19.05.2020 Drucksache
18/6518
(2 S.)
Direktüberweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/25 (öffentlicher Teil)
27.05.2020 S. 17 (u. a. Bitte um Stellungnahme durch das MJ in der nächsten Sitzung)
Ausschussprotokoll
18/26 (öffentlicher Teil)
30.09.2020 S. 17 (Absetzung von der Tagesordnung)
Ausschussprotokoll
18/28 (öffentlicher Teil)
02.12.2020 S. 15-18 (Unterrichtung durch das Justizministerium und Aussprache; Fortführung der Beratung erst auf Wunsch der antragstellenden Fraktion)
hierzu: Tabelle mit Zahlen zur Entwicklung der gewährten Vollzugslockerungen von 2017 bis 2019
Telemedizin in Justizvollzugsanstalten
Entschließungsantrag FDP 19.03.2019 Drucksache
18/3254
(2 S.)
Direktüberweisung am 25.03.2019 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/16 (öffentlicher Teil)
08.05.2019 S. 3 (u. a. Unterrichtungswunsch)
mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfRuV an der Unterrichtung
Ausschussprotokoll
18/17 (öffentlicher Teil)
12.06.2019 S. 3-8 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
weiterer Unterrichtungsbedarf: Besetzung ärztlicher Dienstposten im Justizvollzug sowie Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, s. öffentlicher Teil der 20. Sitzung UAJustV
Ausschussprotokoll
18/20 (öffentlicher Teil)
04.09.2019 (außerhalb der Tagesordnung)
im Zusammenhang mit der Unterrichtung über Ärztestellen in Vollzugsanstalten: Bitte um einen Sachstandsbericht über den Einsatz von Telemedizin in JVAs
Ausschussprotokoll
18/21 (öffentlicher Teil)
16.10.2019 S. 7-10 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
weiterer Unterrichtungsbedarf nach Abschluss von Gesprächen zwischem dem MJ und der KVN
Ausschussprotokoll
18/25 (öffentlicher Teil)
27.05.2020 S. 13-14 (hier: Weiterführung der Mitberatung und Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen)
Fortführung der Unterrichtung bei Vorlage von Ergebnissen des Pilotprojekts
Ausschussprotokoll
18/26 (öffentlicher Teil)
30.09.2020 S. 13-16 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen [JVA Hannover])
Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
Die Haftentschädigung muss erhöht werden! - Spezielle Betreuungsangebote einführen!
Entschließungsantrag FDP 16.01.2018 Drucksache
18/151
(2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll
18/7
25.01.2018 S. 476-481
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
Ausschussprotokoll
18/5 (öffentlicher Teil)
11.04.2018 S. 5 (Zurückstellung bis zur Wiederaufnahme der Beratungen im federführenden AfRuV)
Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (
NILAS
); Stand: 25.02.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die
Infothek
des Niedersächsischen Landtages.
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