Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

Beratungsdokumente

Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" - Überwiesene Beratungsgegenstände -
Gesetzentwürfe - mitberatend -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes und anderer Gesetze Gesetzentwurf Landesregierung 15.05.2019 Drucksache 18/3764 (51 S.) Erste Beratung Plenarprotokoll 18/50 18.06.2019 S. 4593-4599 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/20 (öffentlicher Teil) 04.09.2019 (Anhörungsplanung) Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 9-11 (hierzu: schriftliche Stellungnahmen in Vorlagen 2 bis 8, Änderungsvorschlag SPD/CDU in Vorlage 9 und Vorlage 10 des GBD) Ausschussprotokoll 18/28 (öffentlicher Teil) 02.12.2020 S. 5-10
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes Gesetzentwurf AfD 09.05.2018 Drucksache 18/852 (1 S.) Erste Beratung Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1157-1163 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/8 (öffentlicher Teil) 13.06.2018 S. 15 (Zurückstellung bis zur Vorlage des von der Landesregierung angekündigten Gesetzentwurfs) Ausschussprotokoll 18/20 (öffentlicher Teil) 04.09.2019 Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 9-11 Ausschussprotokoll 18/28 (öffentlicher Teil) 02.12.2020 S. 5-10
Anträge - mitberatend -
Telemedizin in Justizvollzugsanstalten Entschließungsantrag SPD, CDU 08.09.2020 Drucksache 18/7348 (2 S.) Erste Beratung Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8135-8139 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (Unterrichtung durch das MJ über den Stand des Pilotprojekts) Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
Corona-Krise im Justizvollzug - Entsozialisierung vermeiden, offenen Vollzug und Vollzugslockerungen erleichtern Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 19.05.2020 Drucksache 18/6518 (2 S.) Direktüberweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 17 (u. a. Bitte um Stellungnahme durch das MJ in der nächsten Sitzung) Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 17 (Absetzung von der Tagesordnung) Ausschussprotokoll 18/28 (öffentlicher Teil) 02.12.2020 S. 15-18 (Unterrichtung durch das Justizministerium und Aussprache; Fortführung der Beratung erst auf Wunsch der antragstellenden Fraktion) hierzu: Tabelle mit Zahlen zur Entwicklung der gewährten Vollzugslockerungen von 2017 bis 2019
Telemedizin in Justizvollzugsanstalten Entschließungsantrag FDP 19.03.2019 Drucksache 18/3254 (2 S.) Direktüberweisung am 25.03.2019 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/16 (öffentlicher Teil) 08.05.2019 S. 3 (u. a. Unterrichtungswunsch) mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfRuV an der Unterrichtung Ausschussprotokoll 18/17 (öffentlicher Teil) 12.06.2019 S. 3-8 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium) weiterer Unterrichtungsbedarf: Besetzung ärztlicher Dienstposten im Justizvollzug sowie Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, s. öffentlicher Teil der 20. Sitzung UAJustV Ausschussprotokoll 18/20 (öffentlicher Teil) 04.09.2019 (außerhalb der Tagesordnung) im Zusammenhang mit der Unterrichtung über Ärztestellen in Vollzugsanstalten: Bitte um einen Sachstandsbericht über den Einsatz von Telemedizin in JVAs Ausschussprotokoll 18/21 (öffentlicher Teil) 16.10.2019 S. 7-10 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium) weiterer Unterrichtungsbedarf nach Abschluss von Gesprächen zwischem dem MJ und der KVN Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 13-14 (hier: Weiterführung der Mitberatung und Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen) Fortführung der Unterrichtung bei Vorlage von Ergebnissen des Pilotprojekts Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen [JVA Hannover]) Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
Die Haftentschädigung muss erhöht werden! - Spezielle Betreuungsangebote einführen! Entschließungsantrag FDP 16.01.2018 Drucksache 18/151 (2 S.) Erste Beratung Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 476-481 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" Ausschussprotokoll 18/5 (öffentlicher Teil) 11.04.2018 S. 5 (Zurückstellung bis zur Wiederaufnahme der Beratungen im federführenden AfRuV)
Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 25.02.2021 Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.