Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

Beratungsdokumente

Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

- Überwiesene Beratungsgegenstände -

Gesetzentwürfe - mitberatend -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes und anderer Gesetze
Gesetzentwurf Landesregierung 15.05.2019 Drucksache 18/3764 (51 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/50 18.06.2019 S. 4593-4599
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

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Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
Gesetzentwurf AfD 09.05.2018 Drucksache 18/852 (1 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/14 16.05.2018 S. 1157-1163
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

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Anträge - mitberatend -

Telemedizin in Justizvollzugsanstalten
Entschließungsantrag SPD, CDU 08.09.2020 Drucksache 18/7348 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8135-8139
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

  • Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (Unterrichtung durch das MJ über den Stand des Pilotprojekts)
    Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
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Corona-Krise im Justizvollzug - Entsozialisierung vermeiden, offenen Vollzug und Vollzugslockerungen erleichtern
Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 19.05.2020 Drucksache 18/6518 (2 S.)
Direktüberweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

  • Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 17 (u. a. Bitte um Stellungnahme durch das MJ in der nächsten Sitzung)
  • Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 17 (Absetzung von der Tagesordnung)
  • Ausschussprotokoll 18/28 (öffentlicher Teil) 02.12.2020 S. 15-18 (Unterrichtung durch das Justizministerium und Aussprache; Fortführung der Beratung erst auf Wunsch der antragstellenden Fraktion)
    hierzu: Tabelle mit Zahlen zur Entwicklung der gewährten Vollzugslockerungen von 2017 bis 2019
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Telemedizin in Justizvollzugsanstalten
Entschließungsantrag FDP 19.03.2019 Drucksache 18/3254 (2 S.)
Direktüberweisung am 25.03.2019 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

  • Ausschussprotokoll 18/16 (öffentlicher Teil) 08.05.2019 S. 3 (u. a. Unterrichtungswunsch)
    mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfRuV an der Unterrichtung
  • Ausschussprotokoll 18/17 (öffentlicher Teil) 12.06.2019 S. 3-8 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
    weiterer Unterrichtungsbedarf: Besetzung ärztlicher Dienstposten im Justizvollzug sowie Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, s. öffentlicher Teil der 20. Sitzung UAJustV
  • Ausschussprotokoll 18/20 (öffentlicher Teil) 04.09.2019 (außerhalb der Tagesordnung)
    im Zusammenhang mit der Unterrichtung über Ärztestellen in Vollzugsanstalten: Bitte um einen Sachstandsbericht über den Einsatz von Telemedizin in JVAs
  • Ausschussprotokoll 18/21 (öffentlicher Teil) 16.10.2019 S. 7-10 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
    weiterer Unterrichtungsbedarf nach Abschluss von Gesprächen zwischem dem MJ und der KVN
  • Ausschussprotokoll 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 13-14 (hier: Weiterführung der Mitberatung und Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen)
    Fortführung der Unterrichtung bei Vorlage von Ergebnissen des Pilotprojekts
  • Ausschussprotokoll 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen [JVA Hannover])
    Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
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Die Haftentschädigung muss erhöht werden! - Spezielle Betreuungsangebote einführen!
Entschließungsantrag FDP 16.01.2018 Drucksache 18/151 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/7 25.01.2018 S. 476-481
Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"

  • Ausschussprotokoll 18/5 (öffentlicher Teil) 11.04.2018 S. 5 (Zurückstellung bis zur Wiederaufnahme der Beratungen im federführenden AfRuV)
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Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 25.02.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.