Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages
Gesetzentwurf Landesregierung 16.04.2024 Drucksache 19/4056 (10 S.) Direktüberweisung am 17.04.2024 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum
Gesetzentwurf Landesregierung 10.04.2024 Drucksache 19/3975 (41 S.)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung 20.03.2024 Drucksache 19/3799 (34 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/37 (Vorläufiger Bericht) 17.04.2024 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/31 07.02.2024 S. 2407-2413 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ,
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG) (Gesetz zur Erhebung von Gebühren bei Anwendung von unmittelbarem Zwang)
Gesetzentwurf CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3369 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/34 13.03.2024 S. 2645-2652 Überweisung am 13.03.2024 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/24 08.11.2023 S. 1786-1790 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/16 21.06.2023 S. 1037-1041 Überweisung am 21.06.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Hochschulentwicklungsvertrag 2024 bis 2029 zwischen dem Land Niedersachsen und den Niedersächsischen Hochschulen
Antrag Landesregierung 13.03.2024 Drucksache 19/3812 (31 S.) Direktüberweisung am 21.03.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/37 (Vorläufiger Bericht) 17.04.2024 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Niedersachsen ist und bleibt wehrhaft - Rechtsextreme Straftaten konsequent bekämpfen und einordnen, Aufklärung über rechtsextremistische Bedrohungen vorantreiben und Sicherheitsbehörden stärken!
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 06.03.2024 Drucksache 19/3663 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2845-2853 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2861-2869 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ,
Junge Menschen fit machen für Europa! Niedersachsens Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten für die Teilnahme an internationalen Austauschprogrammen stärken
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 05.03.2024 Drucksache 19/3664 (3 S.) Direktüberweisung am 07.03.2024 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875 Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2579-2585 Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz ,
"Mobile Schwimmcontainer" in Niedersachsen aufstellen - Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!
Entschließungsantrag CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3364 (2 S.) Direktüberweisung am 31.01.2024 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/32 08.02.2024 S. 2479-2492 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/3366) Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft durch Fortführung der Agrardieselregelung sichern - die Zukunftsfähigkeit der Küstenfischerei nicht gefährden
Entschließungsantrag CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3366 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/32 08.02.2024 S. 2479-2492 (Beratung zusammen mit Drucksache 19/3372) Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2554-2562 Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/55 (öffentlicher Teil) 10.04.2024 S. 14-29 (Schriftliche und mündliche Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache)|
Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/30 14.12.2023 S. 2340-2347 Überweisung am 14.12.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ,
Aktiv die Trendumkehr für mehr Wohnungsbau schaffen, anstatt die Krise mit einer Landeswohnungskaufgesellschaft zu verschärfen
Entschließungsantrag CDU 05.12.2023 Drucksache 19/3036 (3 S.) Direktüberweisung am 06.12.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/25 09.11.2023 S. 1855-1863 Überweisung am 09.11.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Inneres und Sport
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1914-1920 Überweisung am 10.11.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1929-1935 Überweisung am 10.11.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Unsere Naturparke in Niedersachsen: Landschaft und Natur - Erleben von Anfang an
Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2712 (1 S.) Direktüberweisung am 01.11.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/25 09.11.2023 S. 1813-1824 (Sofortabstimmung beantragt) Widerspruch der AfD-Fraktion gegen die sofortige Abstimmung, Ausschussüberweisung Überweisung am 09.11.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Kultusausschuss
Klimaschutz durch Moorbodenschutz: Daten- und Wissenslücken jetzt schließen!
Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2709 (2 S.) Direktüberweisung am 01.11.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/23 12.10.2023 S. 1708-1715 Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/22 11.10.2023 S. 1579-1589 Überweisung am 11.10.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Grünland- und Moorbodenzentrum für Klimaschutz und Wohlstand - die Bewirtschaftung kohlenstoffreicher Böden fortentwickeln!
Entschließungsantrag CDU 29.09.2023 Drucksache 19/2457 (2 S.) Direktüberweisung am 04.10.2023 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 Prozent Mehrwertsteuer erhalten!
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/23 12.10.2023 S. 1644-1653 (Antrag der CDU-Fraktion der sofortigen zweiten Beratung, Ausschussüberweisung gemäß § 39 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Satz 1 der GO LT durch Erreichung des erdorderlichen Quorums durch Abstimmung per Handzeichen) Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Mit einer Praktikumsprämie für technische und handwerkliche Berufe in unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Zukunft investieren!
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2226 (2 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Willkommenszentren einrichten - Kräfte und Ressourcen bündeln, klare Perspektiven schaffen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/21 15.09.2023 S. 1488-1493 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/18 23.06.2023 S. 1212-1218 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ländlicher Wegebau: Die Erschließung des ländlichen Raums anforderungsgerecht weiterentwickeln und bedarfsgerecht finanzieren
Entschließungsantrag CDU 25.04.2023 Drucksache 19/1234 (2 S.) Direktüberweisung am 26.04.2023 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Flächendeckende medizinische Versorgung in Niedersachsen sicherstellen: Medizinstudienplätze konsequent ausbauen und Anreize für mehr hausärztliche Praxen setzen!
Entschließungsantrag CDU 25.04.2023 Drucksache 19/1228 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/13 03.05.2023 S. 866-871 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten - Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 14.02.2023 Drucksache 19/534 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/10 23.02.2023 S. 522-527 Überweisung am 23.02.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 28. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Dezember 2023
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 08.01.2024 Drucksache 19/3239 (433 S.) Überweisung am 09.01.2024 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 27. Sitzung des Stabilitätsrates am 2. Mai 2023
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 05.05.2023 Drucksache 19/1328 (56 S.) Direktüberweisung am 09.05.2023 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO: "IT in Niedersachsen - Denn sie tun nicht, was sie wissen…"
Unterrichtung Niedersächsischer Landesrechnungshof 04.05.2023 Drucksache 19/1315 (40 S.) Überweisung am 04.05.2023 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/15 (öffentlich) 10.05.2023 S. 4-29 (Unterrichtung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof, Stellungnahme der Landesregierung)
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) sowie Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds (AHK)
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 04.04.2023 Drucksache 19/1122 (1 S.) Überweisung am 05.04.2023 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz (StabiRatG) 26. Sitzung des Stabilitätsrates am 16. Dezember 2022
Unterrichtung Niedersächsisches Finanzministerium 20.12.2022 Drucksache 19/181 (500 S.) Überweisung am 21.12.2022 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 19/8 (öffentlicher Teil) 01.02.2023 S. 10-13 (Unterrichtung durch die Landesregierung, Verfahrensfragen)
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 12.12.2023 Drucksache 19/3117 (6 S.) Überweisung am 13.12.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
