Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Gesetzentwürfe - federführend
Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und zur Ausbildung in der Pflege sowie Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes
Gesetzentwurf CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3368 (7 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/32 08.02.2024 S. 2471-2477 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Kultusausschuss ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/28 (öffentlich) 22.02.2024 S. 6 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/30 (öffentlich) 07.03.2024 S. 5-12 (Unterrichtung durch die Landesregierung über den aktuellen Sachstand)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Gesetzentwurf Landesregierung 14.11.2023 Drucksache 19/2843 (17 S.) Direktüberweisung am 16.11.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/19 13.09.2023 S. 1291-1296 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/17 (öffentlich) 21.09.2023 S. 21 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/27 (öffentlich) 01.02.2024 S. 4 (Außerhalb der Tagesordnung: Termin- und Verfahrensfragen)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/21 (öffentlich) 02.11.2023 S. 27-28 (Unterrichtung, Anhörungsplanung)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/31 07.02.2024 S. 2407-2413 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/19 13.09.2023 S. 1296-1301 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/37 (Vorläufiger Bericht) 17.04.2024 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Verbesserung der Lage der kassenärztlichen Bereitschaftsdienste
Entschließungsantrag AfD 05.10.2023 Drucksache 19/2499 (1 S.) Direktüberweisung am 05.10.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/24 (öffentlich) 30.11.2023 S. 23-27 (Unterrichtung, Bitte um ggf. ergänzende Unterrichtung )
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/21 (öffentlich) 02.11.2023 S. 53 (auf Wunsch der Fraktion der AfD Absetzung von der Tagesordnung)
Hochwertige und verlässliche Pflege sicherstellen - Bund und Land müssen Hand in Hand arbeiten
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2224 (2 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/19 (öffentlich) 28.09.2023 S. 17 (u.a. Unterrichtungswunsch, Unterrichtung unter Einbeziehung des Antrags in Drucksache 19/1586 "Personalsituation in der Pflege stärken - Situation für Patienten und Pflegekräfte verbessern" und der Fortsetzung der Konzertierten Aktion Pflege)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/18 23.06.2023 S. 1212-1218 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/14 (öffentlich) 24.08.2023 S. 23 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/15 (öffentlich) 31.08.2023 S. 11-23 (Gemeinsame Beratung mit der Unterrichtung durch die Landesregierung zur Fortsetzung der Konzertierten Aktion Pflege (KAP.Ni)u
Verbesserung der Situation von Betroffenen von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom)
Entschließungsantrag CDU 13.06.2023 Drucksache 19/1583 (3 S.) Direktüberweisung am 14.06.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/14 (öffentlich) 24.08.2023 S. 21 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/30 14.12.2023 S. 2340-2347 Überweisung am 14.12.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ,
Freiwilligendienste stärken - Kürzungspläne der Ampelregierung in Berlin bei den Fördermitteln stoppen
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2225 (1 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Mit einer Praktikumsprämie für technische und handwerkliche Berufe in unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Zukunft investieren!
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2226 (2 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Rechtssichere Vergütung von Betriebsratsmitgliedern gewährleisten - Betriebsratsvergütung verlässlich regeln!
Entschließungsantrag CDU 13.06.2023 Drucksache 19/1589 (2 S.) Direktüberweisung am 14.06.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Wiederbelebung als Lehrstoff flächendeckend in der Schule einführen
Entschließungsantrag CDU 13.06.2023 Drucksache 19/1582 (2 S.) Direktüberweisung am 14.06.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Flächendeckende medizinische Versorgung in Niedersachsen sicherstellen: Medizinstudienplätze konsequent ausbauen und Anreize für mehr hausärztliche Praxen setzen!
Entschließungsantrag CDU 25.04.2023 Drucksache 19/1228 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/13 03.05.2023 S. 866-871 Überweisung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/14 (öffentlich) 24.08.2023 S. 27 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/15 (öffentlich) 31.08.2023 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtungswunsch hinsichtlich des Sachstands beim "Masterplan Medizinstudium 2020" sowie bei der Reform der Approbationsordnung)
Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 12.12.2023 Drucksache 19/3117 (6 S.) Überweisung am 13.12.2023 an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
38. Tätigkeitsbericht (2022) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung gemäß § 30 Abs. 7 des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke
Unterrichtung (Bericht) Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung 08.11.2023 Drucksache 19/2800 (18 S.)|
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung 19/26 (öffentlich) 18.01.2024 S. 5-18 (Unterrichtung durch den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung)
