Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Gesetzentwürfe - federführend
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum
Gesetzentwurf Landesregierung 10.04.2024 Drucksache 19/3975 (41 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/35 (Kurzbericht) 18.04.2024 (Verfahrensfragen und Anhörungsplanung, zusätzliche Sitzung am 14.05.2025 zur Durchführung einer mündlichen Anhörung)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Architektengesetzes, des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes und der Niedersächsischen Bauordnung
Gesetzentwurf Landesregierung 16.01.2024 Drucksache 19/3279 (40 S.) Direktüberweisung am 17.01.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024 Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024
Transportgewerbe unterstützen - Lkw-Maut klima- und wirtschaftsfreundlich gestalten und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern!
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 09.04.2024 Drucksache 19/3991 (3 S.) Direktüberweisung am 11.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2875-2879 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2853-2861 Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz ,
Die Errichtung von Floating-Photovoltaikanlagen einfacher und wirtschaftlicher gestalten
Entschließungsantrag CDU 21.02.2024 Drucksache 19/3546 (2 S.) Direktüberweisung am 21.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Transportbranche in schwierigen Zeiten nicht abhängen - Lkw-Maut gerecht ausgestalten!
Entschließungsantrag CDU 11.12.2023 Drucksache 19/3097 (2 S.) Direktüberweisung am 11.12.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/24 (öffentlich) 12.01.2024 S. 69 (Planung einer schriftlichen Unterrichtung, Verfahrensantrag der CDU auf mündliche Unterrichtung abgelehnt)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024
Aktiv die Trendumkehr für mehr Wohnungsbau schaffen, anstatt die Krise mit einer Landeswohnungskaufgesellschaft zu verschärfen
Entschließungsantrag CDU 05.12.2023 Drucksache 19/3036 (3 S.) Direktüberweisung am 06.12.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/25 (öffentlich) 19.01.2024 S. 18-20 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch zusammen mit der Vorstellung des Entwurfs für eine Änderung der Niedersächsischen Bauordnung ["Umbauordnung"])
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/26 (öffentlich) 26.01.2024 (Verfahrensfragen: Entgegennahme einer Unterrichtung durch die Landesregierung im Zusammenhang mit der Unterrichtung durch Minister Lies über die Gründung der Landeswohnungsbaugesellschaft am 16.02.2024)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/28 (öffentlicher Teil) 16.02.2024 (Unterrichtung durch die Landesregierung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 13 (Ankündigung eines Änderungsvorschlags der CDU, Verschieben der weiteren Beratung bis zur Vorlage des Änderungsvorschlags)
Unsere Naturparke in Niedersachsen: Landschaft und Natur - Erleben von Anfang an
Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2712 (1 S.) Direktüberweisung am 01.11.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/22 11.10.2023 S. 1579-1589 Überweisung am 11.10.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 Prozent Mehrwertsteuer erhalten!
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/23 12.10.2023 S. 1644-1653 (Antrag der CDU-Fraktion der sofortigen zweiten Beratung, Ausschussüberweisung gemäß § 39 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Satz 1 der GO LT durch Erreichung des erdorderlichen Quorums durch Abstimmung per Handzeichen) Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/20 (öffentlich) 27.10.2023 S. 12-13 (Sofortabstimmung beantragt und abgelehnt; Unterrichtungswunsch)
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Mit einer Praktikumsprämie für technische und handwerkliche Berufe in unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Zukunft investieren!
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2226 (2 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/21 (öffentlich) 17.11.2023 S. 5-13 (Anhörung; Teilnahme der Mitglieder des KultA und des AfSAGuG mit beratender Stimme gemäß § 94 Abs. 2 GO LT); hierzu: Vorlagen 1 und 2
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/19 (öffentlich) 29.09.2023 S. 11-16 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MK, MW], anschließende Aussprache und Anhörungsplanung)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2861-2869 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875 Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2554-2562 Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ,
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 9-10 (Verfügbarkeit der schriftlichen Stellungnahme der Landesregierung im AfIuS, Bitte um zusätzliche schriftliche Unterrichtung)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1914-1920 Überweisung am 10.11.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1929-1935 Überweisung am 10.11.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/21 15.09.2023 S. 1462-1467 Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/21 15.09.2023 S. 1456-1462 Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024
Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht
Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Evaluierung des Niedersächsischen Gesetzes über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte (NWoSchG)
Unterrichtung (Bericht) Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 22.03.2024 Drucksache 19/3894 (17 S.) Überweisung am 27.03.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung)
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