Beratungsdokumente

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Gesetzentwürfe - federführend

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum

Gesetzentwurf Landesregierung 10.04.2024 Drucksache 19/3975 (41 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024
Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/35 (Kurzbericht) 18.04.2024 (Verfahrensfragen und Anhörungsplanung, zusätzliche Sitzung am 14.05.2025 zur Durchführung einer mündlichen Anhörung)

    Gesetzentwürfe - mitberatend

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Architektengesetzes, des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes und der Niedersächsischen Bauordnung

    Gesetzentwurf Landesregierung 16.01.2024 Drucksache 19/3279 (40 S.)
    Direktüberweisung am 17.01.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/26 (öffentlich) 26.01.2024 (Einbringung, Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/32 (öffentlich) 01.03.2024 S. 5-21 (Anhörung) |
    Anlagen 1, 2

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024

    Anträge - federführend

    Die NBank als zentrales Förderinstitut stärken und neu ausrichten

    Entschließungsantrag CDU 09.04.2024 Drucksache 19/3983 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Die Wirtschaftskraft des Flughafens Hannover-Langenhagen erhalten und ausbauen

    Entschließungsantrag AfD 09.04.2024 Drucksache 19/3974 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Die Potenziale der Energiewende als Chance nutzen - Niedersachsens Seehäfen jetzt beim Hafenausbau unterstützen!

    Entschließungsantrag CDU 09.04.2024 Drucksache 19/3985 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

    Ausbau der Windenergie beschleunigen - Rahmenbedingungen für LKW-Transporte verbessern – Genehmigungsverfahren zukunftsorientiert aufstellen!

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 09.04.2024 Drucksache 19/3986 (1 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/38 (Vorläufiger Bericht) 18.04.2024
    Überweisung am 18.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Transportgewerbe unterstützen - Lkw-Maut klima- und wirtschaftsfreundlich gestalten und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern!

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 09.04.2024 Drucksache 19/3991 (3 S.)
    Direktüberweisung am 11.04.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Stärkung der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen durch nachhaltiges Recycling

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 06.03.2024 Drucksache 19/3660 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2875-2879
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
    Vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 15 (Bitte um vorbereitende Beratung gemäß § 12 Abs. 3 GO LT: UAHuSch)

    Technologieoffen in die Zukunft – es braucht das Aus vom Verbrenner-Aus!

    Entschließungsantrag CDU 05.03.2024 Drucksache 19/3644 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2853-2861
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 14 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch)

    Die Errichtung von Floating-Photovoltaikanlagen einfacher und wirtschaftlicher gestalten

    Entschließungsantrag CDU 21.02.2024 Drucksache 19/3546 (2 S.)
    Direktüberweisung am 21.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Transportbranche in schwierigen Zeiten nicht abhängen - Lkw-Maut gerecht ausgestalten!

    Entschließungsantrag CDU 11.12.2023 Drucksache 19/3097 (2 S.)
    Direktüberweisung am 11.12.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/24 (öffentlich) 12.01.2024 S. 69 (Planung einer schriftlichen Unterrichtung, Verfahrensantrag der CDU auf mündliche Unterrichtung abgelehnt)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 (Vertagung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Aktiv die Trendumkehr für mehr Wohnungsbau schaffen, anstatt die Krise mit einer Landeswohnungskaufgesellschaft zu verschärfen

    Entschließungsantrag CDU 05.12.2023 Drucksache 19/3036 (3 S.)
    Direktüberweisung am 06.12.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/24 (öffentlich) 12.01.2024 S. 68 (Vertagung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/25 (öffentlich) 19.01.2024 S. 18-20 (Verfahrensfragen, Unterrichtungswunsch zusammen mit der Vorstellung des Entwurfs für eine Änderung der Niedersächsischen Bauordnung ["Umbauordnung"])

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/26 (öffentlich) 26.01.2024 (Verfahrensfragen: Entgegennahme einer Unterrichtung durch die Landesregierung im Zusammenhang mit der Unterrichtung durch Minister Lies über die Gründung der Landeswohnungsbaugesellschaft am 16.02.2024)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/28 (öffentlicher Teil) 16.02.2024 (Unterrichtung durch die Landesregierung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 13 (Ankündigung eines Änderungsvorschlags der CDU, Verschieben der weiteren Beratung bis zur Vorlage des Änderungsvorschlags)

    Unsere Naturparke in Niedersachsen: Landschaft und Natur - Erleben von Anfang an

    Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2712 (1 S.)
    Direktüberweisung am 01.11.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz , Unterausschuss "Tourismus" , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

    Zukunftssicherung und Innovation: Für eine starke Automobilindustrie in unserem Land!

    Entschließungsantrag CDU 29.09.2023 Drucksache 19/2460 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/22 11.10.2023 S. 1579-1589
    Überweisung am 11.10.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/20 (öffentlich) 27.10.2023 S. 14 (Anhörungsplanung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/24 (öffentlich) 12.01.2024 S. 4-67 (Anhörung)

    Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 Prozent Mehrwertsteuer erhalten!

    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/23 12.10.2023 S. 1644-1653
    (Antrag der CDU-Fraktion der sofortigen zweiten Beratung, Ausschussüberweisung gemäß § 39 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Satz 1 der GO LT durch Erreichung des erdorderlichen Quorums durch Abstimmung per Handzeichen)
    Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Entschließungsantrag CDU 29.09.2023 Drucksache 19/2459 (2 S.)

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/23 (öffentlich) 01.12.2023 (Unterrichtung und Aussprache)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/20 (öffentlich) 27.10.2023 S. 12-13 (Sofortabstimmung beantragt und abgelehnt; Unterrichtungswunsch)

    Ausbildungen attraktiver aufstellen: Mit einer Praktikumsprämie für technische und handwerkliche Berufe in unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Zukunft investieren!

    Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2226 (2 S.)
    Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
    Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/21 (öffentlich) 17.11.2023 S. 5-13 (Anhörung; Teilnahme der Mitglieder des KultA und des AfSAGuG mit beratender Stimme gemäß § 94 Abs. 2 GO LT); hierzu: Vorlagen 1 und 2

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/18 (öffentlicher Teil) 22.09.2023 S. 39-41 (Unterrichtungswunsch)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/19 (öffentlich) 29.09.2023 S. 11-16 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MK, MW], anschließende Aussprache und Anhörungsplanung)

    Anträge - mitberatend

    Niedersachsens Mooroffensive vorantreiben

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 06.03.2024 Drucksache 19/3658 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2861-2869
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ,

    Für jeden eine Perspektive schaffen - Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss minimieren!

    Entschließungsantrag CDU 05.03.2024 Drucksache 19/3642 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875
    Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,

    Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser - die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen

    Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 30.01.2024 Drucksache 19/3373 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2554-2562
    Überweisung am 09.02.2024 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ,

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/34 (öffentlicher Teil) 05.04.2024 S. 9-10 (Verfügbarkeit der schriftlichen Stellungnahme der Landesregierung im AfIuS, Bitte um zusätzliche schriftliche Unterrichtung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024

    Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen ausbauen

    Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2711 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1914-1920
    Überweisung am 10.11.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Moorbodenschutz gemeinsam mit den Menschen in Niedersachsen gestalten: Klima schützen - Wertschöpfung sichern - Akzeptanz bewahren

    Entschließungsantrag CDU 27.10.2023 Drucksache 19/2710 (3 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1929-1935
    Überweisung am 10.11.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Das deutsche Wasserstoffkernnetz entsteht: WAL I und SEAL-Trasse jetzt möglich machen!

    Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2223 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/21 15.09.2023 S. 1462-1467
    Überweisung an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

    Onlinezugangsgesetz 2.0 - Digitalisierung der Verwaltung endlich auf die Überholspur setzen

    Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2222 (2 S.)
    Erste Beratung Plenarprotokoll 19/21 15.09.2023 S. 1456-1462
    Überweisung an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/36 (Tagesordnung) 26.04.2024

    Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern!

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/880 (3 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Haushalt und Finanzen

    Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

    Entschließungsantrag CDU 14.03.2023 Drucksache 19/879 (4 S.)
    Direktüberweisung am 15.03.2023 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

    Sonstige - federführend

    Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Evaluierung des Niedersächsischen Gesetzes über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte (NWoSchG)

    Unterrichtung (Bericht) Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 22.03.2024 Drucksache 19/3894 (17 S.)
    Überweisung am 27.03.2024 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

  • Beratungsverlauf
    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung)

    Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung 19/37 (Tagesordnung) 03.05.2024 (Entgegennahme des Berichts durch die Landesregierung)