Erste Beratung Plenarprotokoll 19/37 (Vorläufiger Bericht) 17.04.2024 Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/34 13.03.2024 S. 2658-2664 Überweisung am 13.03.2024 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen ,
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/16 21.06.2023 S. 1026-1037 Überweisung am 21.06.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/11 (öffentlich) 22.06.2023 S. 3-4 (Auf Verlangen der CDU-Fraktion einberufene Sitzung; Verfahrensfragen, u.a. Ablehnung der Anträge der Fraktion der CDU auf Durchführung einer mündlichen bzw. einer schriftlichen Anhörung, Vereinbarung über Unterrichtung durch die Landesregierung)
Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und zur Ausbildung in der Pflege sowie Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes
Gesetzentwurf CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3368 (7 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/32 08.02.2024 S. 2471-2477 Überweisung an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (federführend) , Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen , Kultusausschuss ,
Junge Menschen fit machen für Europa! Niedersachsens Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten für die Teilnahme an internationalen Austauschprogrammen stärken
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 05.03.2024 Drucksache 19/3664 (3 S.) Direktüberweisung am 07.03.2024 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/36 15.03.2024 S. 2869-2875 Überweisung an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung ,
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/33 09.02.2024 S. 2572-2578 Überweisung am 09.02.2024 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ,
Sozialindex und Bildungsbericht für Niedersachsen - Einführung eines wissenschaftlich validen Sozialindexes für eine gerechte bildungspolitische Planung und Verteilung von Ressourcen
Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 05.12.2023 Drucksache 19/3038 (4 S.)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/18 (öffentlich) 17.11.2023 S. 4-6 (Gemeinsame Beratung mit dem Antrag in Drucksache 19/877, Unterrichtungswunsch zum Sachstand DigitalPakt 2.0 und das Projekt "Smarte Schulverwaltung Niedersachsen")
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/19 (öffentlich) 24.11.2023 S. 16-19 (Unterrichtung zum DigitalPakt 2.0; Bitte um ergänzende Unterrichtung zu weiteren Aspekten)
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/26 10.11.2023 S. 1914-1920 Überweisung am 10.11.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/24 (Kurzbericht) 01.03.2024 (Unterrichtung, Verfahrensfragen: Vorschlag über Besichtigung von Best-Practice-Beispielen in Oldenburg)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/26 (öffentlich) 05.04.2024 (Vereinbarung einer auswärtigen Sitzung am 07.06.2024 in Oldenburg für die Besichtigung von Best-Practice-Beispielen in der Berufsbildenden Schule 3)
Wiederbelebung als Lehrstoff flächendeckend in der Schule einführen
Entschließungsantrag CDU 13.06.2023 Drucksache 19/1582 (2 S.) Direktüberweisung am 14.06.2023 an Kultusausschuss (federführend) , Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/22 (öffentlich) 16.02.2024 S. 5-11 (Unterrichtung; Ankündigung eines eigenen Antrages der Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/21 (öffentlich) 26.01.2024 S. 4 (Außerhalb der Tagesordnung: Ansetzen der Unterrichtung auf die Tagesordnung der für den 16.02.2024 vorgesehenen Sitzung)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/19 (öffentlich) 24.11.2023 S. 16-19 (Unterrichtung zum DigitalPakt 2.0; Bitte um ergänzende Unterrichtung zu weiteren Aspekten)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/21 (öffentlich) 26.01.2024 S. 5-11 (Fortsetzung der Unterrichtung durch die Landesregierung, Bitte um ergänzende Unterrichtung)|
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 19/28 (Tagesordnung) 26.04.2024 (Fortsetzung der Unterrichtung)
Novellierung der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechter stationärer raumluft-technischer Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren vom 1. September 2021 (BAnz AT 09.09.2021 B2) - Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
Entschließungsantrag AfD 07.03.2023 Drucksache 19/791 (2 S.) Direktüberweisung am 15.03.2023 an Kultusausschuss
"Mobile Schwimmcontainer" in Niedersachsen aufstellen - Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!
Entschließungsantrag CDU 30.01.2024 Drucksache 19/3364 (2 S.) Direktüberweisung am 31.01.2024 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Erste Beratung Plenarprotokoll 19/25 09.11.2023 S. 1813-1824 (Sofortabstimmung beantragt) Widerspruch der AfD-Fraktion gegen die sofortige Abstimmung, Ausschussüberweisung Überweisung am 09.11.2023 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend) , Ausschuss für Inneres und Sport , Ausschuss für Haushalt und Finanzen , Kultusausschuss
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Mit einer Praktikumsprämie für technische und handwerkliche Berufe in unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Zukunft investieren!
Entschließungsantrag CDU 05.09.2023 Drucksache 19/2226 (2 S.) Direktüberweisung am 06.09.2023 an Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (federführend) , Kultusausschuss , Ausschuss für Haushalt und Finanzen Bitte des federführenden Ausschusses um Stellungnahme Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der berufsqualifizierenden Berufsfachschule Pharmazeutisch-technische Assistentin / Pharmazeutisch-technischer Assistent