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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Soziale Medien

Für mehr Aufklärung im Umgang mit sozialen Medien

- Vorlage eines Konzepts zur Aufklärung über den Umgang mit sozialen Medien (Datenschutz-, Urheberrechts-, Verbraucherschutzfragen etc.) an Schulen und Integration in die Lehrpläne, Durchführung einer landesweiten Informationskampagne unter der Schirmherrschaft der Landesbeauftragten für Datenschutz zum Umgang mit sozialen Medien (Gefahren und Risiken, Privatsphäreeinstellungen, Datenselbstauskunft etc.), Anbieten von eintägigen Schulungen zur Ausbildung von Datenschutzexperten, Aufnahme des Komplexes Soziale Medien in die relevanten Curricula an den Hochschulen (z. B. Jura und Informatik), Einrichtung einer zentralen Anlauf- und Informationsstelle zur Beratung von Privatpersonen und Unternehmen, Kooperation mit den Social-Media-Anbietern zur Stärkung des Privatsphäreschutzes und der informationellen Selbstbestimmung der Nutzer auf freiwilliger Basis -

  • Entschließungsantrag FDP 14.08.2018 Drucksache 18/1391 (3 S.)
    Direktüberweisung am 20.08.2018 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Medien", Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/11 (öffentlich) 26.09.2018 S. 9-10 (u. a. Unterrichtungswunsch: bereits bestehende Mittel zur medienpädagogischen Aufklärung)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/15 (öffentlich) 16.01.2019 (dazu: Unterrichtung durch die Landesregierung sowie einen Vertreter der Landesbeauftragten für den Datenschutz, anschließende Aussprache)
    Planung einer mündlichen Anhörung
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/16 (öffentlich) 06.02.2019 S. 3 (außerhalb der Tagesordnung: Anhörungsplanung)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/17 (öffentlich) 24.04.2019 S. 7-24 Anlage 2 (Anhörung)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/26 (öffentlich) 11.12.2019 S. 5 (Verweis auf bereits abgearbeitete Punkte iR des gemeinsamen Änderungsvorschlags von SPD, CDU, Grünen und FDP zu Drucksache 18/1522: "Mobbing an Schulen bekämpfen...", s. dort Vorlage 1)
    Verfahrensfragen: Beratungen am Rande des nächsten Plenums über noch offene und ggf. zu konkretisierende Punkte

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.