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Telemedizin

Telemedizin in Justizvollzugsanstalten

- Möglichkeit zur Vereinfachung und Verbesserung der medizinischen Versorgung und der Entlastung des Justiz-Personals bei Ausführungen zu externen Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten und ferner der Reduzierung des erhöhten Fluchtrisikos; Aufforderung an die Landesregierung zur Einführung der Telemedizin in ausgewählten Justizvollzugsanstalten als Pilotprojekt in Niedersachsen, Prüfung einer verbesserten Nachwuchsgewinnung durch die Förderung mittels Stipendien (vertragliche Verpflichtung der Nachwuchsmediziner zur Arbeit in einer Justizvollzugsanstalt für einen vertraglich vereinbarten Zeitraum als Gegenleistung) -

  • Entschließungsantrag FDP 19.03.2019 Drucksache 18/3254 (2 S.)
    Direktüberweisung am 25.03.2019 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/16 (öffentlicher Teil) 08.05.2019 S. 3 (u. a. Unterrichtungswunsch)
    mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfRuV an der Unterrichtung
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/17 (öffentlicher Teil) 12.06.2019 S. 3-8 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
    weiterer Unterrichtungsbedarf: Besetzung ärztlicher Dienstposten im Justizvollzug sowie Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, s. öffentlicher Teil der 20. Sitzung UAJustV
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/20 (öffentlicher Teil) 04.09.2019 (außerhalb der Tagesordnung)
    im Zusammenhang mit der Unterrichtung über Ärztestellen in Vollzugsanstalten: Bitte um einen Sachstandsbericht über den Einsatz von Telemedizin in JVAs
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/21 (öffentlicher Teil) 16.10.2019 S. 7-10 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium)
    weiterer Unterrichtungsbedarf nach Abschluss von Gesprächen zwischem dem MJ und der KVN
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/25 (öffentlicher Teil) 27.05.2020 S. 13-14 (hier: Weiterführung der Mitberatung und Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen)
    Fortführung der Unterrichtung bei Vorlage von Ergebnissen des Pilotprojekts
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (u. a. Unterrichtung durch das Justizministerium zu einem Pilotprojekt in Niedersachsen [JVA Hannover])
    Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/30 (Kurzbericht) 18.06.2021 (Unterrichtung über das in der JVA Hannover laufenden Pilotprojekt)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/33 (Kurzbericht) 06.10.2021 (Absetzung von der Tagesordnung)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.