Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Datenschutzbericht

24. Bericht über die Tätigkeit der Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Jahre 2017 und 2018

- Management Summary – Das Wichtigste in Kürze, Zahlen und Fakten, Entwicklungen im europäischen Datenschutz (Datenschutz-Grundverordnung; JI-Richtlinie - neues Datenschutzrecht für Polizeibehörden; Warten auf die E-Privacy-Verordnung; Datenschutzkonferenz (Politik und Wirtschaft in der Datenschutzkonferenz, Veröffentlichungen der Datenschutzkonferenz unter niedersächsischem Vorsitz); Aktuelle Themen (Herausragende Rechtsprechung auf europäischer und Bundesebene, Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren); Polizei und Verfassungsschutz; Datenschutz in Kommunen und der Landesverwaltung; Datenschutz in der Schule; Gesundheit und Soziales; Datenschutz in der Wirtschaft; Beschäftigtendatenschutz; Internationaler Datenverkehr, Datenübertragung in die USA - wie sicher ist der Schutzschild; Datenschutz in (Tele-)Medien; Berichte aus der Behörde (Datenschutzinstitut Niedersachsen. Bericht aus dem IT-Labor: Technische Prüfungen gewinnen an Bedeutung) -

  • Unterrichtung Datenschutzbeauftragte 06.06.2019 Drucksache 18/3840 (176 S.)
    Direktüberweisung am 05.06.2019 an Ausschuss für Inneres und Sport (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/52 (öffentlich) 06.06.2019 S. 23-30 (Entgegennahme und Aussprache)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/39 (öffentlich) 13.11.2019 S. 17-20 (Vorstellung des Berichts durch die Landesbeauftragte für den Datenschutz, anschließende Beantwortung von Fragen)
  • Unterrichtung Landesregierung 21.11.2019 Drucksache 18/5190 (14 S.) Anlage (Stellungnahme der Landesregierung)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
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