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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Leichenschau

Qualifizierte Leichenschau

- Einführung einer qualifizierten Leichenschau im Wege eines "Leichenschaudienstes" zunächst in Krankenhäusern und Altenheimen, Untersuchung jedes dortigen Leichnams durch einen Experten innerhalb von 24 Stunden nach Todeseintritt , Vornahme einer Plausibilitätsprüfung der Todesursache, Anwendung des Vier-Augen-Prinzips durch Trennung von Todesfeststellung und Leichenschau, Schaffung von Abrechnungsmöglichkeit der qualifizierten Leichenschau in Krankenhäusern und Altenheimen über die Gesundheitskostenverordnung, Initieren von Fortbildungsangeboten zur Qualifizierung des ärztlichen Personals; Ziel einer Aufdeckung möglicher Tötungsdelikte -

  • Entschließungsantrag FDP 11.06.2019 Drucksache 18/3921 (3 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/52 20.06.2019 S. 4793-4798
    (Festlegung des federführenden Ausschusses: Mitberatung AfSGuG)
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/35 (öffentlich) 04.09.2019 S. 13 (Verfahrensfragen: Unterrichtungswunsch, Einholen von Informationen über die Projekte in Delmenhorst und Bremen)
    Entscheidung über die Durchführung einer Anhörung nach Entgegennahme der Unterrichtung
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/41 (öffentlich) 11.12.2019 S. 37-38 (hierzu: Vorlage einer schriftlichen Unterrichtung der Landesregierung in Vorlage 1, weiterer mündlicher Unterrichtungsbedarf, Anhörungsplanung)
    Mitberatung AfSGuG
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/44 (öffentlich) 12.02.2020 S. 23 (Anhörungsplanung)
    zunächst Einholen von Erfahrungsberichten von Vertretern der Projekte in Delmenhorst und Bremen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/54 (öffentlich) 02.09.2020 (Anhörung)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/55 (öffentlicher Teil) 09.09.2020 S. 15-16 (Unterrichtungswunsch durch MS und MJ: Stellungnahme zu der durchgeführten Anhörung, Anwendbarkeit des Bremer Modells, mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfSGuG an der Unterrichtung)
    Bitte an den AfSGuG um Stellungnahme gemäß § 28 Abs. 4 GO LT
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/72 (öffentlich) 16.06.2021 S. 5 (Außerhalb der Tagesordnung: Aufnahme des Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/73 (öffentlich) 23.06.2021 S. 21-23 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MS] und anschließende Aussprache, mögliche Teilnahme der Mitglieder des AfSGuG an der Unterrichtung gem. § 94 Abs. 2 GO LT)
    geplantes Einholen einer Stellungnahme der Ärztekammer Niedersachsen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/75 (Kurzbericht) 01.09.2021 (Anhörung der Ärztekammer)

Redner:
PlPr 18/52: Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 4793; Calderone, Christian (CDU) S. 4794; Prange, Ulf (SPD) S. 4795; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4796; Emden, Christopher (AfD) S. 4797

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.