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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Barrierefreiheit

Menschenrecht auf barrierefreie Medienangebote garantieren

- Umsetzung der Vorgaben der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und der bis zum 19.09.2020 umzusetzenden europarechtlichen Vorgaben der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie), Berücksichtigung im Rahmen der Neufassung des Medienstaatsvertrages; Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern und Definieren von barrierefreien Angeboten, Verpflichtung der Rundfunk- und Telemedienanbieter zur Ausweitung ihrer barrierefreien Angebote und zur Erstellung überprüfbarer Maßnahmen und Zeitpläne zum Abbau bestehender Barrieren ihrer Angebote, Sicherstellung der grundsätzlichen Barrierefreiheit von Informationen zu Katastrophen, Notfällen und Veranstaltungen von großer gesellschaftlicher Bedeutung, Schaffung einer leicht zugänglichen zentralen Anlaufstelle für Informationen und Beschwerden hinsichtlich barrierefrei zugänglicher audiovisueller Medien und Sicherung der Unterstützung durch die Anbieter, Sicherung einer barrierfreien Gestaltung von Plattformen und der leichten Auffindbarkeit von Angeboten, Gestaltung des Kriterien-Katalogs zur Auffindbarkeit von Angeboten auf Plattformen hinsichtlich der Platzierung von barrierefreien Angeboten auf Plattformen weit oben -

  • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 05.02.2020 Drucksache 18/5769 (2 S.)
    Direktüberweisung am 11.02.2020 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Medien"
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/29 (öffentlich) 20.05.2020 S. 11 (u. a. Ankündigung eines Änderungsvorschlags SPD/CDU)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
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