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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Justizvollzugsanstalt

Telemedizin in Justizvollzugsanstalten

- Fachliche Begleitung des geplanten Pilotprojekts zur Einführung von Telemedizin in der Justizvollzugsanstalt Hannover, Evaluierung der Umsetzung nach einem Jahr Laufzeit mit anschließender Berichterstattung an den Landtag, Schaffung der technischen Möglichkeiten für Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten und der erforderlichen digitalen Infrastruktur (z. B. Verbindungsstärke), stufenweise Einführung der Telemedizin in weiteren ausgewählten Justizvollzugsanstalten der Landes, Unterstützung von Schulungen für Ärztinnen und Ärzte mit dem Ziel des weiteren Ausbaus der Telemedizin, aktive Bewerbung der Tätigkeit als Ärztin oder Arzt im Justizvollzug mit dem Ziel einer Verbesserung der Bewerberlage -

  • Entschließungsantrag SPD, CDU 08.09.2020 Drucksache 18/7348 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/84 16.09.2020 S. 8135-8139
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe"
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/26 (öffentlicher Teil) 30.09.2020 S. 13-16 (Unterrichtung durch das MJ über den Stand des Pilotprojekts)
    Verfahrensfragen: erneute Unterrichtung nach einigen Monaten oder bei auftretenden Neuerungen, mögliche Durchführung einer Ortsbesichtigung
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/30 (Kurzbericht) 18.06.2021 (Unterrichtung über das in der JVA Hannover laufende Pilotprojekt)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/33 (Kurzbericht) 06.10.2021 (Absetzung von der Tagesordnung)

Redner:
PlPr 18/84: Niewerth-Baumann, Dr. Esther (CDU) S. 8135; Kreiser, Dunja Eleonore Angelika (SPD) S. 8136; Bajus, Volker (Bündnis 90/Die Grünen) S. 8137; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 8138; Emden, Christopher (AfD) S. 8139

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.