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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Rassismus

Aktionsplan "Wir sind Niedersachsen. Für Zusammenhalt. Gegen Rassismus." retten - mit dem Bundesprogramm die Zivilgesellschaft in Niedersachsen stärken

- Bekenntnis der Landesregierung zu den Zielen des Maßnahmenkatalogs der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus mit Bestreben nach Verfolgung dieser Ziele auch in Niedersachsen, Herbeiführung der Beschlussfassung zum o. g. Aktionsplan "Wir sind Niedersachsen. Für Vielfalt. Gegen Rassismus." und dessen Realisierung mittels zugesicherter Landesmittel, Verwendung der vom Bund aus dessen "Maßnahmenkatalogs des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" bereitgestellten und an die Länder fließenden Gelder für die Stärkung der Gesellschaft zur Förderung von Initiativen gegen Antirassismus, Rechtsextremismus und Betroffenenunterstützung, frühzeitige Einbeziehung des Landtages in die Planung zur Verwendung der Mittel und Überlegungen über etwaige Förderrichtlinien -

  • Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 19.01.2021 Drucksache 18/8340 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/96 27.01.2021 S. 9228-9235
    (Beantragung der Mitberatung der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe durch das Kommissionsmitglied Abg. Frau Menge [Bündnis 90/Die Grünen])
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/64 (öffentlich) 03.02.2021 S. 17 (Verfahrensfragen: Unterrichtungswunsch)
  • Protokoll Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe 18/18 (öffentlich) 09.03.2021
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/66 (öffentlich) 10.03.2021 (Vertagung auf die nächste Sitzung)
    hierzu: Eingabe 2406/18 Rassismusvorwürfe bezüglich des Bildungssystems
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/68 (öffentlich) 05.05.2021 S. 13-16 (Unterrichtung durch die Landesregierung [MJ]; Bitte um schriftliche Unterrichtung über Handlungsziele und getroffene Maßnahmen bei den fünf beteiligten Ministerien)
    Fortsetzung der Beratung am 02.06.2021
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/70 (öffentlich) 02.06.2021 (Absetzung von der Tagesordnung)
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/72 (öffentlich) 16.06.2021 S. 23 (Verfahrensfragen: evtl. Einholen weiterer schriftlicher Stellungnahmen und Mitberatung MiguTeilhK)
    Fortsetzung der Antragsberatung nach Vorlage der in der 68. Sitzung erbetenen Maßnahmenübersicht der Landesregierung
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/75 (Kurzbericht) 01.09.2021 (hierzu: Übersicht der Landesregierung mit Zielen und Maßnahmen zur Umsetzung des Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte, s. Vorlage 1)
    Entscheidung über die Durchführung einer Anhörung von Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft in der ersten Sitzung nach dem September-Plenum
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/77 (Kurzbericht) 22.09.2021 (u. a. Ablehnung der Durchführung einer schriftlichen Anhörung)

Redner:
PlPr 18/96: Menge, Susanne (Bündnis 90/Die Grünen) S. 9228, 9234; Plett, Christoph (CDU) S. 9230; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 9231; Prange, Ulf (SPD) S. 9232; Bothe, Stephan (fraktionslos) S. 9234

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.