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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Medienrecht

Entwurf eines Niedersächsischen Mediengesetzes (NMedienG)

- Neufassung des Niedersächsischen Mediengesetzes, Fortentwicklung des Medienrechts, fortwährender Wandel der Medienlandschaft, weiter voranschreitende Digitalisierung, Vornahme von Anpassungen an den Medienstaatsvertrag (MStV), Stärkung des Qualitätsjournalismus, Schaffung der gesetzlichen Grundlage für die Förderung ausschließlich digital über das Internet verbreiteten privaten nicht kommerziellen Rundfunks -

  • Gesetzentwurf Landesregierung 01.06.2021 Drucksache 18/9394 (51 S.)
    Direktüberweisung am 07.06.2021 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Medien"
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/39 (öffentlich) 16.06.2021 S. 7-9 (u. a. Einbringung durch die Staatskanzlei, Verfahrensfragen: Anhörungsplanung)
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/40 (öffentlich) 14.07.2021 S. 5 (Vorbereitung einer Anhörung)
    u. a. Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände an der Anhörung gemäß Artikel 57 Abs. 6 NV
  • Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/41 (öffentlich) 22.09.2021 S. 5-20 (Anhörung)
    anschließend Verfahrensfragen: Ankündigung des GBD zur Bereitstellung einer Vorlage, Fortsetzung der Beratung in der 42. Sitzung am 20.10.2021

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
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