Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Rechtspflege

Update für die Justiz - Herausforderungen des digitalen Wandels auf Augenhöhe begegnen

- Reaktion auf die Lähmung der Justiz durch Versuche zum Blockieren von Verfahrensgängen mithilfe massenhafter automatisiert generierter Schriftsätze; Ermittlung der Bereiche der Justiz für einen sinnvollen, technisch möglichen und ethisch vertretbaren Einsatz von KI-Technologie, Unterstützung der juristischen Fakultäten an den niedersächsischen Universitäten in Bezug auf Forschung und Lehre des speziellen Umgangs bei dem Einsatz von KI in der Justiz, materielle und finanzielle Unterstützung der Justiz zum Einbeziehen künstlicher Intelligenz und anderer digitaler Innovationen in ihre Arbeitsabläufe, Schaffen der entsprechenden technischen Voraussetzungen, Start eines Pilotprojekts zur Untersuchung der Einsatzmöglichkeiten KI-basierter Technologie bei der Bearbeitung juristischer Sachverhalte in der Praxis -

  • Entschließungsantrag FDP 01.06.2021 Drucksache 18/9391 (2 S.)
  • Erste Beratung Plenarprotokoll 18/112 11.06.2021 S. 10690-10695
    Überweisung an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
  • Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/72 (öffentlich) 16.06.2021 S. 29 (Verfahrensfragen: Unterrichtungswunsch)

Redner:
PlPr 18/112: Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 10690, 10694; Röhler, Thiemo (CDU) S. 10691; Schröder-Ehlers, Andrea (SPD) S. 10692; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 10693

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 18.10.2021
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