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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 11.06.2015 Drucksache 17/3684 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Militärische Übung

Wer begleicht Manöver- und Übungsschäden in Wietzendorf?

- Bisherige und aktuelle Zuständigkeit, Begleichung von Erschütterungsschäden durch Schießübungen der Bundeswehr im Fall der in der Anfrage beschriebenen Gärtnerei auf der Basis von Entschädigungsanträgen, Bestätigung der Zahlungen durch die Befassung der OFD und des Staatlichen Baumanagements mit dem Fall, gutachterliche Grundlagen für die Begleichung der Schäden, prüfende und die Zahlungen veranlassende Instanz, Schadensaufnahme im Rahmen des Entschädigungsantrages vom August 2014, Vorzeichen eines Nichteintretens der Bundeswehr für die neuerliche Glasreparatur, Grundlage für die Ablehnung des Entschädigungsantrags, weitere in ähnlichem Zusammenhang bekanntgewordene Fälle der Nichterstattung von Manöver-, Übungs- und Erschütterungsschäden durch die Bundeswehr, Widerspruchsfälle u. a. -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jan-Christoph Oetjen (FDP), Jörg Bode (FDP), Christian Dürr (FDP) 10.04.2015 Drucksache 17/3352 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 11.06.2015 Drucksache 17/3684 (S.2-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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