Islamismus
Bekämpfung des islamistischen Terrors in Niedersachsen
- Nachfragen anlässlich des derzeit in Celle laufenden IS-Prozesses zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit der Bedrohung durch den Salafismus; Erkenntnisse über Anwerbungen für den IS oder andere islamistische Terrororganisationen, diesbezügliche Aktivitäten des Yassin O. sowie seiner Ehefrau und weiterer Helfer u. a. in der Wolfsburger DITIP-Moschee, zuständige Beamte des Verfassungsschutzes für die salafistischen Schwerpunkte Braunschweig/Wolfsburg, Hannover, Osnabrück und Hildesheim, Gründe für den Verzicht auf Durchführung einer Gefährderansprache nach Bekanntwerden der Ausreisepläne des Angeklagen Ajoub B., Erkenntnisse über Personen und Netzwerke der Werber für den IS oder anderer islamistischer Terrororganisationen, Wirken der IS/islamistischer Terrororganisationen in Niedersachsen, Vorgehen der Sicherheitsbehörden, Anzahl der Salafisten in Niedersachsen, Ausreisen in
Kriegsgebiete (Syrien, Irak, Lybien) zum Anschluss an islamistische Terrororganisationen seit 2011, Stopp von Ausreisen, Prävention neo-salafistischer Radikalisierung (Beratungsstelle, sonstige Präventionsmaßnahmen, Arbeit von Imamen in JVAs), Anzahl der Rückkehrer seit 2011, Einleitung von Strafverfahren oder sonstige Strategien zum Umgang mit Rückkehrern (Re-Integration, Gefahrenabwehr, Überwachung durch Sicherheitsbehörden) -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Dr. Marco Genthe (FDP), Jan-Christoph Oetjen (FDP), Christian Grascha (FDP) 07.09.2015 Drucksache
17/4227 (2 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 07.12.2015 Drucksache
17/4818 (S.1-14)
- Ausschussprotokoll Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
17/40 (öffentlich) 07.01.2016 S. 21 (Hinweis auf die Unterrichtung in vertraulicher Sitzung)
- Ausschussprotokoll Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
17/40 (Kurzbericht) 07.01.2016 (Vertraulicher Sitzungsteil)
(Ergänzende Unterrichtung) - Ausschussprotokoll 23. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen"
17/25 (öffentlicher Teil) 30.03.2017 S. 73-76
- Ausschussprotokoll 23. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen"
17/25 (nicht öffentlicher Teil) 30.03.2017 S. 18-19
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