Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 30.03.2016 Drucksache 17/5487 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Videoüberwachung

In wie vielen Fällen hat die Polizei Videomaterial der üstra genutzt?

- Nutzung von Videomaterial der üstra (u. a. Aufzeichnungen aus Bussen und Bahnen) zum Zweck der Strafverfolgung und Anforderung von Videomaterial im Rahmen eines laufenden Ermittlungsverfahrens, Gegenstand (Art) der jeweils verfolgten Straftaten, erfolgreiche Identitätsfeststellung der Täterinnen bzw. Täter anhand der Aufzeichnungen, Anklageerhebungen, rechtskräftige Verurteilungen mit jeweiligem Strafmaß, (jeweilige Aufschlüsselung für die Jahre 2005 bis 2015) -


  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jan-Christoph Oetjen (FDP) 26.02.2016 Drucksache 17/5312 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 30.03.2016 Drucksache 17/5487 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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