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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 03.06.2016 Drucksache 17/5896 (12 S.) Anlage
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Kinderkrippe

Stockt die weitere Finanzierung des Krippenausbaus in Niedersachsen?

- Nicht mehr mögliche Bewilligung von Investitionszuschüssen nach der aktuellen Förderrichtlinie RAT IV, betroffene Kommunen und jeweils beantragte Plätze und Antragsvolumen, Bereitstellung von Landesmitteln zur Bedienung der aktuell noch vorliegenden Anträge, Vorgriffsregelung, Auflage einer neuen Förderrichtlinie, Änderung der Höhe der Zuwendungsbeträge je Platz und Ausdehnung des Programms auch auf Plätze für drei- bis sechsjährige Kinder, Beginn von Baumaßnahmen bei eingereichten Förderanträgen ohne Verlust der Förderfähigkeit, Auskömmlichkeit der im Landeshaushalt 2016 veranschlagten Mittel zur Finanzierung der Betriebskosten für die neu geschaffenen Krippenplätze, ggf. Abhilfemaßnahmen (z. B. Umschichtungen, Nachtragshaushalt), Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Pläne zur Anpassung der Landesmittel in einem Stufenplan an die regionalen Ausbauerfordernisse -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Kai Seefried (CDU), Karin Bertholdes-Sandrock (CDU), André Bock (CDU), Ansgar-Bernhard Focke (CDU), Clemens Lammerskitten (CDU), Ulf Thiele (CDU), Astrid Vockert (CDU) 10.05.2016 Drucksache 17/5711 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Kultusministerium 03.06.2016 Drucksache 17/5896 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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