Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 27.06.2016 Drucksache 17/6092 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Krankenhaus

Warum hat die Landesregierung Anträge des Klinikums Leer bisher nicht geprüft?

- Berichterstattung der Ostfriesen-Zeitung vom 04.05.2016; dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aktuell vorliegende Förderanträge seitens des Klinikums Leer; dem Klinikum Leer gegebene Zusage im Hinblick auf eine parallele Prüfung seiner eingereichten Anträge zur Zentralklinik Georgsheil (ggf. betroffene Anträge), Gründe für die bisherige Unterlassung der Prüfung der Anträge aus Leer, Existenz klar definierter Vorgaben zur Erteilung von Feststellungsbescheiden oder evtl. Ermessensentscheidungen, Entscheidungsträger, voraussichtlicher Entscheidungstermin -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Ulf Thiele (CDU) 27.05.2016 Drucksache 17/5840 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 27.06.2016 Drucksache 17/6092 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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