Bauleitplanung
Wie können bauleitplanungsrechtliche Konflikte zwischen landwirtschaftlichen Betrieben und Wohnbebauungen besser vermieden werden?
- Konflikte mit vorhandenen landwirtschaftlichen Betrieben bei der Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich von Städten und Dörfern, Zulässigkeit von Planungen mit dem Ziel der Verhinderung zukünftiger wirtschaftlicher Entwicklungsmöglichkeiten der betroffenen und im Außenbereich angesiedelten Landwirte; Verhinderung landwirtschaftlicher Entwicklung als legitimes städtebauliches Ziel, Bewertung von Bauleitplanungen von Kommunen mit dem o. g. Ziel, Überplanung eines Außenbereichs zur Ermöglichung eines Dorfgebietes auf der grünen Wiese, wiederholte Verdrängung von im Außenbereich angesiedelten landwirtschaftlichen Betrieben bei steigendem Bedarf an Wohngebietsflächen, rechtlicher Bestandsschutz und weitere Entwicklungsmöglichkeiten der Betriebe, Verbesserungsmöglichkeiten und -bedarf, Prioritäten, Vorrangigkeit (Städtebau/Landwirtschaft) in ländlich geprägten Gebieten, § 35 BauGB,
aktuelle Rechtsprechung, Planungssicherheit für Landwirte, Bioaerosolproblematik (Keimbelastung), immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren, Begutachtung für Geruchs- und Lärmimmissionen im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung, Konfliktbewältigung, gesetzgeberischer Handlungsbedarf u. a. -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Hermann Grupe (FDP), Horst Kortlang (FDP) 01.07.2016 Drucksache
17/6058 (3 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 29.07.2016 Drucksache
17/6187 (S.2-5)
|
