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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 07.10.2016 Drucksache 17/6667 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Krankenhaus

Klinikneubau Delmenhorst?

- Einplanung einer Summe von 80 Millionen Euro für das Projekt "Fusion der beiden Krankenhäuser Josef-Stift und Städtisches Klinikum in Delmenhorst" für das Jahr 2016 durch den niedersächsischen Krankenhausplanungsausschuss, Beibehaltung dieser Plansumme, Vorliegen eines konkreten Finanzierungsantrags der neuen Delmenhorster Krankenhausholding Josef-Hospital Delmenhorst eGmbH für ein neues einhäusiges Hospital am Standort in der Stadtmitte (Platz des alten St. Josef-Stiftes), hierfür ggf. bereits ergangener Förderbescheid, Höhe, Standortbindung der o. g. Plansumme, Bewertung der Vorwürfe hinsichtlich des beantragten Standortes "Stadtmitte" (schnell ohne Absicherung durch einen entsprechenden Bebauungsplan, ohne Verkehrs- und Parkraumplanung, ohne Kostenerfassung für die am Standort erforderliche besondere Baugründung), Alternative beim Ausscheiden des Standortes "Stadtmitte" aus bauplanerischen oder bautechnischen Gründen, Notwendigkeit eines zusätzlichen Grunderwerbs zur Umsetzung des Projektes im kalkulierten Rahmen, zuschussmäßige Behandlung von daraus evtl. entstehenden höheren Kosten, Aufrechterhaltung der geplanten Fördersumme im Falle eines anderen Standortvorschlags -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Christian Dürr (FDP), Sylvia Bruns (FDP), Almuth von Below-Neufeldt (FDP), Björn Försterling (FDP) 06.09.2016 Drucksache 17/6436 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 07.10.2016 Drucksache 17/6667 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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