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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 13.10.2016 Drucksache 17/6678 (10 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Schulsozialarbeit

Wie sieht das "Gesamtkonzept" zur Schulsozialarbeit in Niedersachsen aus?

- Pressemitteilung des MK vom 13.07.2016; detaillierte Inhalte des dort erwähnten Gesamtkonzepts, genaue rechtliche Verankerung, bisherige Unterlassung einer Unterrichtung des Landtages z. B. im Kultusausschuss, Abschluss einer Vereinbarung zur Schulsozialarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden (Schriftform, Inhalte, Kosten für das Land), Termine von Gesprächen zwischen der Ministeriumsspitze und den kommunalen Spitzenverbänden; Gründe für den Verzicht auf Stellen für Schulsozialarbeiter an Gymnasien, Beschäftigungsmöglichkeiten für Schulsozialarbeiter an Gymnasium (Umsetzung, Kosten); Anzahl der bereits besetzten Stellen für 100 der an 150 Grundschulen zu verteilenden Stellen (Termin, Entscheidungsträger), Anzahl nicht besetzter Stellen (Einzelauflistung, Grund), Verteilungskriterien für die weitere Verteilung von 167 Stellen auf weiterführende Schulen; Nichteinhaltung des vom Haushaltsgesetzgeber vorgesehenen Ausschreibungstermins zum 01.01.2016, Verwendung nicht benötigter Haushaltsmittel, Rückgabe an den MF; für bereits als Beschäftigte von Kommunen oder freien Trägern tätige Schulsozialarbeiter vorgesehene Regelungen (Bestandsschutz, Übernahmegarantie, Wechsel in den Landesdienst ohne finanzielle Einbußen), Gespräche zwischen Landesregierung, Gewerkschaften und LAGen, Kritik hinsichtlich der Gefährdung der "erfolgreichen und anerkannten Tätigkeit der freien Träger der Jugendhilfe", künftige Gestaltung der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schulsozialarbeit, zusätzlich geplante Stellen und Haushaltsmittel ab 2017, evtl. Verzicht auf berufsqualifizierende Standards durch ein von der Landesregierung geplantes neues Gesetz u. a. -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jörg Hillmer (CDU), Kai Seefried (CDU), Astrid Vockert (CDU) 02.09.2016 Drucksache 17/6426 (3 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Kultusministerium 13.10.2016 Drucksache 17/6678 (S.2-10)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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