Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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1 Nachweis in 1 Vorgang und 1 Dokument.

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 10.05.2017 Drucksache 17/8036 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Telekommunikationsüberwachung

Nicht individualisierte Funkzellenabfragen

- Nachfrage zu Drucksache 17/7626; Kosten für das Land durch Funkzellenabfragen, Anzahl übermittelter Verkehrsdatensätze, jeweils betroffene Telekommunikationsanschlüsse, Identifizierung von Anschlussinhabern mithilfe von Bestandsdatenabfragen, zugrunde liegende Straftatbestände, Gewinnung neuer Ermittlungsansätze, Verurteilungen infolge von Funkzellenabfragen, Darstellung jeweils für die Jahre 2013 bis 2016 -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jan-Christoph Oetjen (FDP), Christian Grascha (FDP) 06.04.2017 Drucksache 17/7855 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 10.05.2017 Drucksache 17/8036 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 21.09.2020
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