Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 17.08.2017 Drucksache 17/8602 (3 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Windenergieanlage

Ersatzgeldzahlungen für Eingriffe ins Landschaftsbild durch Windkraftanlagen

- Unzureichende Beschreibung der Ersatzgeldzahlungen für Eingriffe ins Landschaftsbild im Windenergieerlass und dem dazugehörigen Leitfaden; Zustandekommen der im Erlass genannten Höchstmarke vom 7 % der Investitionssumme, Inkraftsetzung der angekündigten verbindlichen Methodik zur Festsetzung der Ersatzzahlung, Gründe für das bisherige Fehlen einer verbindlichen Regelung im Windkrafterlass, Verfahrensweise in den Kommunen bis zum Inkrafttreten einer neuen Regelung, Maßnahmen zur Vereinbarung einer einheitlichen Regelung mit dem Kommunen und der Wirtschaft, ggf. Orientierung an entsprechenden Regelungen anderer Länder, Nutzung der Ersatzzahlung und deren verbindliche Festlegung, Definition "vermeidbare Beeinträchtigungen", Versagung von Genehmigungen von Anlagen aufgrund vermeidbarer Beeinträchtigungen für das Landschaftsbild, Konzept zur Vermeidung von Beeinträchtigungen, Umsetzung in die Praxis -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Dr. Gero Hocker (FDP) 17.07.2017 Drucksache 17/8478 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz 17.08.2017 Drucksache 17/8602 (S.1-3)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 21.09.2020
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