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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 11.10.2018 Drucksache 18/1818 (2 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Investitionsförderung

Nicht abgerufene Mittel eines Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen

- Berichte von Bild am Sonntag und Focus am 16./17. September 2018 über das Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen mit einem Umfang von 3,5 Milliarden Euro, Abruf von lediglich 0,8 Millionen Euro aus dem 298 Millionen starken Programm durch niedersächsische Gemeinden im Vergleich zum vollständigen Abruf der Mittel durch z. B. Bayern und Baden-Württemberg (je 200 Millionen), Gründe, dem Abruf einer höheren Förderung aus dem Investitionsprogramm entgegenstehende Hemmnisse, Abhilfemaßnahmen der Landesregierung, Erleichterung des Zugangs der Kommunen zu höheren Fördermitteln -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Peer Lilienthal (AfD) 19.09.2018 Drucksache 18/1654 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 11.10.2018 Drucksache 18/1818 (S.1-2)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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