Abschiebung
Sind nächtliche Abschiebungen noch die Ausnahme?
- Erstellung monatlicher Statistiken durch das Landeskriminalamt (LKA) und die Landesaufnahmebehörde (LAB NI) für das MI mit Inhalten zur Abschiebung, Anzahl der Abschiebungen bzw. Abschiebungsversuche (auch gemäß Dublin-Verordnung) in den einzelnen Monaten des Jahres 2018, Anteil nächtlicher Abschiebungen und Beginn der Nacht im Sinne des sog. Rückführungserlasses des MI vom 24.08.2016, Anzahl der betroffenen Kinder und Jugendlichen, dokumentierte Gründe für einen nächtlichen Abschiebungszeitpunkt, Prüfung dieser Gründe auf Stichhaltigkeit und ggf. Konsequenzen, Wünsche aus Kommunen zum Verzicht oder zur Reduzierung nächtlicher Abschiebungen in ihrem Zuständigkeitsbereich, sonstige Möglichkeiten zur Reduzierung oder Vermeidung nächtlicher Abschiebungen -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) 22.10.2018 Drucksache
18/1933 (1 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 21.11.2018 Drucksache
18/2151 (S.1-4)
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