Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Kosten ausreisepflichtiger Ausländer
- Nachfrage zur Antwort der Landesregierung in Drucksache 18/1027, Frage 4; Höhe der im Zusammenhang mit Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern jährlich entstehenden Gesamtkosten (aufschlüsseln für 2017 nach Reisekosten, insbesondere Flugkosten, Kosten für die Identitätsklärung bzw. die Ausstellung von Passersatzpapieren, Personalkosten für die Begleitung der betroffenen Personen, Abschiebehaftkosten), tägliche Kosten pro Person für die Unterbringung in einer Abschiebehafteinrichtung, durchschnittliche Dauer der Unterbringung von vollziehbar Ausreisepflichtigen in diesen Einrichtungen in Tagen, für Abschiebungen eingesetzte Fluggesellschaften und Kriterien für deren Auswahl, Maßnahmen im Falle der Weigerung von Fluggesellschaften zur Durchführung von Abschiebungen bzw. der Mitnahme von Abschiebung betroffener Personen, ggf. Ablehnungen der Mitnahme, im Jahr 2017 insgesamt
für Abschiebungen eingesetzte Polizeikräfte und deren konkrete Aufgaben (Personalstunden), auf einzelne Maßnahmen entfallende Aufgaben, im genannten Jahr insgesamt im Zusammenhang mit der medizinischen Betreuung und ggf. Behandlung von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern vor und während der Rückführung entstandene Kosten, Umstände für die Begleitung durch medizinisches Personal, Auswahlkriterien, geplante Maßnahmen zur kosteneffizienteren Durchführung von Abschiebungen, ggf. Art dieser Maßnahmen -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Christopher Emden (AfD) 14.11.2018 Drucksache
18/2132 (1 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 17.12.2018 Drucksache
18/2445 (S.1-4)
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