Verfassungsschutz
"Verfassungsschützer wollen keinen Bruch mit DITIB"
- Medienbericht (Onlineportal der Süddeutschen Zeitung, 09.11.2018) zur Ablehnung der Pläne des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Überwachung der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB) durch die Landesämter für Verfassungsschutz, stattdessen Forderung nach Beobachtung einiger DITIP-Imame; Ablehnung einer Einstufung der DITIP als extremistische Organisation, Abfragen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zu den extremistischen Tätigkeiten der DITIP in Niedersachsen, Gründe für die Ablehnung einer Überwachung und Mitteilung darüber an das Bundesamt, Bewertung einer Beobachtung der gesamten DITIP bzw. einzelner Imame, Kenntnis über Spionagetätigkeiten der Imame bei Kritikern der türkischen Regierung, Verbindungen der DITIP Niedersachsen zu verfassungsfeindlichen Organisationen, Zusammenarbeit seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen) 16.11.2018 Drucksache
18/2153 (1 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 20.12.2018 Drucksache
18/2465 (S.1-4)
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