Asylbewerber
Maßnahmen zur Klärung von Identitäten geduldeter Asylbewerber
- Nachfrage zur Antwort der Landesregierung in der Drucksache 18/2492, Anzahl (642) der zum Stichtag 30.11.2018 in Niedersachsen lebenden Personen mit ungeklärter Identität und Staatsangehörigkeit, Dauer des bisherigen Aufenthalts, Anzahl Personen mit Leistungen gemäß AsylbLG, Sanktionen gemäß § 1 a, Abs. 3 AsylbLG aufgrund mangelnder Kooperation vonseiten der o. g. geduldeten Personen mit den Behörden, Höhe der Mittel, Anwendung von Maßnahmen wie das Auslesen und Auswerten von Datenträgern gemäß § 15 a des „Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ zur Klärung der Identität und Staatsangehörigkeit der o. g. Personen, jeweils Anzahl der Fälle -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jens Ahrends (AfD) 25.01.2019 Drucksache
18/2675 (1 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 19.02.2019 Drucksache
18/2916 (S.1-2)
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