Brand
"Glutnester in der Groko" - Was ist aus der von Bernd Althusmann geforderten Moorbrand-Medaille geworden?
- Die Anfrage nimmt Bezug auf die von MW Althusmann (CDU) in der HAZ vom 25.09.2018 geforderte Auszeichnung; Zuständigkeiten für die Vergabe von Orden und Ehrenzeichen, Abstimmung der genannten Forderung des MW mit dem Koalitionspartner, Auflegung und Kosten, evtl. auch Auszeichnung von für den Moorbrand mitverantwortlichen Personen (mögliche Verursacher, Ausschlusskriterien), Entgegennahme einer Unterrichtung über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche der Bundeswehr, ermittelte Tatbestände und Straftaten, Abschluss der Ermittlungen, Unterstützung der Ermittlungsarbeit durch die Landesregierung; Kontakte zur Bundesregierung (speziell BMVg), evtl. Einflussnahmen von verschiedenen Stellen auf die Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft u. a. -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen) 30.01.2019 Drucksache
18/2816 (2 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 14.03.2019 Drucksache
18/3193 (S.1-3)
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