Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Bundesfördermittel richtig abrufen und Investitionsstau auflösen - KIP-Verfahren in Niedersachsen
- Nutzung der Möglichkeit der Investitionsförderung durch die Kommunen, Antragslage in Niedersachsen im Vergleich zu den anderen Bundesländern, besonders nachgefragte Investitionsbereiche, Auflistung der Kommunen mit besonders hohem Investitionsrückstand und Nachholbedarf und Antragsverhalten der betroffenen Kommunen, Kommunikation der Bundesförderung durch die Landesregierung, Auflage eines eigenen kommunalen Investitionsprogramms und dafür vorgesehene Mittel, Berücksichtigung im Landeshaushalt bzw. der Mipla, Nutzung des Sondervermögens Digitalisierung, Stärkung finanzschwacher Kommunen durch eine Gebietsreform, Auswirkungen kommunaler Finanzschwäche auf das Angebot von Arbeitsplätzen vor Ort, Steigerung der Ansiedlung von Wirtschaftsbetrieben in finanzschwachen Kommunen -
- Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Henze (AfD) 19.02.2019 Drucksache
18/2931 (2 S.)
- Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 21.03.2019 Drucksache
18/3330 (S.1-6)
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