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  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 17.04.2019 Drucksache 18/3527 neu (6 S.)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kalibergbau 
 Brand im Bergwerk vermutlich stundenlang unentdeckt: Warum gab es keine Brandmelder im Bergwerk Siegfried-Giesen? 
 - Meldung der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (16.01.2019) über einen vermeintlich schon mehrere Stunden andauernden Brand von Bürocontainern auf 750 m Tiefe, Vorwürfe gegen den Betreiber K+S wegen fehlender "Automatischer Brandmelde- und Alarmierungseinrichtungen"; Verletzung der Aufsichtspflicht der Landesregierung wegen des Versäumnisses der Sicherstellung einer unverzüglichen Warnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Verlassen von Gebäuden und gefährdeten Bereichen, Häufigkeit des Untertageaufenthalts von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im genannten Bergwerk, Anzahl, erforderliche Brandschutzmaßnahmen bei Geltung als Arbeitsstätte (ArbStätV) wegen regelmäßiger Anwesenheit von Personal unter Tage, erfüllte/nicht erfüllte Voraussetzungen, Geltung des Allgemeinen Bergrechts (ABergV) bezüglich des Arbeitsschutzes für Beschäftigte im Rahmen von Erkundungs- und Erhaltungstätigkeiten bezüglich der Vorschriften im Brandfall; Zeitpunkt des Brandausbruchs und Dauer des Feuers, Ankunft der Grubenwehr und Beginn der Löscharbeiten, Beendigung des Einsatzes, Vornahme von Luftmessungen, Messprotokolle, Abschluss der Ermittlungen, Brandursache, vom Brand ggf. betroffene Klimaanlagen, Existenz von Filtern zur Rückhaltung gefährlicher Brandgase, Konsequenzen aus diesem Vorfall - 
 
 
  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) 20.03.2019 Drucksache 18/3340 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 17.04.2019 Drucksache 18/3527 neu (S.1-6)
 
 
 

  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 23.08.2019
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.