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  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 09.08.2019 Drucksache 18/4326 (5 S.)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Internet 
 Hasskommentare im Internet 
 - Geringe Erfolgsaussichten bei der Verfolgung von Hasskommentaren im Internet und fragwürdiger Zuschriften per Post oder E-Mail (FAZ 05.07.2019), Anzahl von in Niedersachsen eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen Hasskommentaren im Internet und/oder fragwürdiger Zuschriften per Post oder E-Mail in den Jahren 2016, 2017, 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019, davon mit einer Verurteilung abgeschlossene Verfahren, Abhilfemaßnahmen, Handlungsbedarf im Umgang mit bzw. hinsichtlich der effektiveren Verfolgung und Bekämpfung von Hasskommentaren, Übernahme des hessischen Ansatzes zur Einrichtung einer Sonderkommission und/oder Task-Force - 
 
 
  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Dr. Marco Genthe (FDP) 10.07.2019 Drucksache 18/4166 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 09.08.2019 Drucksache 18/4326 (S.1-5)
 
 
 

  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 13.08.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.