Niedersächsisches
Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 09.04.2018 Drucksache 18/631 (4 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Abschiebung

Abschiebungen in den Sudan

- Ablauf und Teilnehmer einer Sammelanhörung vor Vertretern der sudanesischen Botschaft am 21.02.2018 in Berlin (Anzahl der vorgeladenen Personen, Wohnsitz, Dauer des Aufenthalts in Deutschland, Vorladung von Personen nichtsudanesischer Staatsangehörigkeit, beteiligte Bundesländer, sudanesische Regierungsvertreter), Vereinbarungen mit der Republik Sudan zur Vorbereitung und Durchführung von Abschiebungen, Ausstellung von Passersatzpapieren, Grundlage zur Feststellung einer sudanesischen Staatsangehörigkeit, Bewertung von Abschiebungen in den Sudan angesichts der Foltervorwürfe nach Abschiebungen aus Belgien und angesichts von Vorwürfen der Menschenrechtsverletzungen und des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den Präsidenten wegen Vergehen im Darfur-Konflikt, Anzahl der Abschiebungen in den Sudan seit 2016, Anzahl der in Niedersachsen lebenden ausreisepflichtigen Sudanesen -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) 15.03.2018 Drucksache 18/515 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 09.04.2018 Drucksache 18/631 (S.1-4)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 08.01.2021
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