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  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort 18.05.2020 Drucksache 18/6508 (5 S.)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Abschiebung 
 Nachfrage zu: Abschiebungen und freiwillige Ausreisen 2019 
 - Nachfrage zur Antwort seitens der Landesregierung in Drucksache 18/6250 zur Anzahl negativ verlaufener Rückführungsversuche im vergangenen Jahr; Nationalität der bei Abschiebeversuchen 2019 nicht angetroffenen Ausländer (Angabe der Nationalität[en] und der jeweiligen Anzahl), Dauer des Bestehens einer vollziehbaren Ausreisepflicht dieser Personen (Auflistung nach Monaten und Anzahl), davon zur Wohnsitznahme in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichte Personen, Anzahl mehrfacher Abschiebeversuche derselben Ausländer (Anzahl der Abschiebeversuche und Personenzahl), Gründe für die Nichtanwendung der rechtlich gegebenen Möglichkeiten nach § 47 Abs. 1 b AsylG wegen des häufigen Nichtantreffens von Betroffenen, evtl. Überlegungen zur Erweiterung der rechtlichen Möglichkeiten zur Verpflichtung von Ausländern zur Wohnsitznahme in einer Aufnahmeeinrichtung bis zur Abschiebung, Anzahl der seit 2013 angeordneten Abschiebungshaftfälle (nach Jahren unter Angabe der Nationalität[en] und jeweiligen Anzahl der Betroffenen) - 
 
 
  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jens Ahrends (AfD) 16.04.2020 Drucksache 18/6331 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 18.05.2020 Drucksache 18/6508 (S.1-5)
 
 
 

  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 04.06.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.