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  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen), Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen), Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen) 06.05.2020 Drucksache 18/6448 (2 S.)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Elbe 
 Nachfragen zur Baggergut-Verklappung in der Elbmündung am Neuen Lüchtergrund 
 - Verwehrung der Zustimmung der niedersächsischen Landesregierung zu weiteren Verklappungen von Baggergut am "Neuen Lüchtergrund" in den entsprechenden Gesprächen im Jahr 2019 (Begründung), Ergebnisse der Einvernehmensgespräche bezüglich weiterer Verklappungen von Elbe-Baggergut in der Elbmündung, Verbringen von bindigem Baggergut im VSB 730/740 lediglich als Option in Einzeljahren mit niedrigem Oberflächenabfluss lt. Auswirkungsprognose der Bundesanstalt für Gewässerkunde, bisherige Nutzung dieser Option (Jahre, auch 2020), fortgesetzte Bedienung der Verbringstelle 730/740 ("Neuer Lüchtergrund") mit Baggergut, Erteilung des Einvernehmens für bestimmte Zeiträume, jährlich am genannten Ort erlaubte Art und Mengen von Baggergut, Belastung mit Schadstoffen, Einstufung des Baggergutes in eine Schadstoffklasse nach den Gemeinsamen Übergangsbestimmungen zum Umgang mit Baggergut in Küstengewässern (GÜBAK), Alternativen zur Verklappung im Wattenmeer vor Cuxhaven am o. g. Ort, Einforderung der Nutzung alternativer Verklappstellen gegenüber dem Bund, Zeitpunkt für die nächsten Einvernehmensgespräche, voraussichtliche Position Niedersachsens bezüglich der Verklappung von Baggergut am genannten Ort, weitere Umlagerungen von Sedimenten aus dem Revier zwischen Wedel und Osterriff in die Außenelbe (geplante Art und Menge des Baggergutes sowie Verbringstellen in den nächsten zehn Jahren); Verwehrung der Teilnahme von Umweltverbänden und -initiativen an der Fachtagung zum Umgang mit dem Elbschlick am 25. November 2019 in Cuxhaven, Gründe; evtl. weitere Untersuchungen zur Verschlickung des Döser und Duhner Watts, zuständige Behörde und Zeitplan - 
 
 
  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen), Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen), Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen) 06.05.2020 Drucksache 18/6448 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 12.06.2020 Drucksache 18/6705 (S.1-5) Anlagen
 
 
 

  Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 13.07.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.