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Landtagsdokumentationssystem

Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) 15.06.2020 Drucksache 18/6906 (1 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Objektschutz

Wie weit ist die Landesregierung bei der Umsetzung und Förderung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen für die jüdischen Gemeinden in Niedersachsen? (Teil 2)

- Erhöhung der Sicherheit der jüdischen Gemeinden in Niedersachsen nach dem rechtsextremen Terroranschlag auf eine Synagoge in Halle im Oktober 2019; in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinden vereinbarte Ausgestaltung einer erweiterten Finanzierung von zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen (Daten, Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer und mögliche Mitschriften anfügen), ggf. mit Stand Ende Mai 2020 bereits genehmigte Maßnahmen (Auflistung, Umfang, Begründung für den Fall einer Verneinung), Panungen hinsichtlich der Verstetigung dieser Mittel ab dem Haushalt 2021 Mittel zur Sicherung (Begründung im Fall der Verneinung) -

  • Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) 15.06.2020 Drucksache 18/6906 (1 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Kultusministerium 17.07.2020 Drucksache 18/7071 (S.1-2)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 21.09.2020
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