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Plenum im Niedersaechsischen Landtag Hannover

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) 20.07.2020 Drucksache 18/7124 (2 S.)
Zugang: öffentlich

Gehört zum Vorgang:

Rechnungslegung

Jahresabschluss des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds und der Klosterkammer

- Nachfragen in Zusammenhang mit der Vorlage des "Berichts über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) sowie Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 des Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds (AHK), Drucksache 18/6563) unter Berufung des Urhebers (MWK) auf den Wortlaut des § 79 Abs. 3 des Landesverfassungsgesetzes für das Königreich Hannover (HaLand-VerfG) vom 06.08.1840; Gründe für die Berufung auf die (HaLand- VerfG) vom 06.08.1840 und nicht auf die Vorläufige Niedersächsische Verfassung vom 01.05.1951 und die Niedersächsische Verfassung vom 19.05.1993 (s. Urteil 1/71 des Staatsgerichtshofes vom 13.07.1972) oder andere Rechtsvorschriften (z. B. Gründungspatents zur Gründung des Sondervermögens (Fond) von 1818 und auf § 71 des Grundgesetzes für das Königreich Hannover vom 26.09.1833), Begründung für die Auffassung des Kammerdirektors "dass Budgetrecht, Rechnungslegung und Entlastung (Königsrecht) allein auf den Präsidenten und den Kammerdirektor der Klosterkammer übergingen (Anlage 3)", Absichten hinsichtlich der Veränderung der monokratische Entscheidungsstruktur von AHK und Klosterkammer entsprechend früheren Forderungen des Landesrechnungshofes, bisherige Aufgaben des Kuratoriums, Darstellung des jeweiligen Jahresergebnisses der Kloster Wöltingerode Brennen und Brauen GmbH, Goslar seit der Übernahme der Gesellschaft bis zum 31.12.2019, jeweilige Jahresergebnisse der Cellerar GmbH, Goslar und deren Rechtsvorgängerin von 2008 bis zum 31.12.2019, Gesamtentwicklung des Vermögens des AHK und des von der Klosterkammer insgesamt verwalteten Vermögens inklusive Rücklagen seit dem Jahr 2000 und der wertmäßig nicht aktivierten Vermögensbestandteile, Entwicklung der Erträge des AHK und des von der Klosterkammer insgesamt verwalteten Vermögens aus a) Land- und Forstwirtschaft, b) Erbpacht, c) staatlichen Beihilfen und d) Sonstigem seit dem Jahr 2000, den drei Stiftungszwecken in den Jahren seit 2000 jeweils zugute gekommene Erträge -

  • Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) 20.07.2020 Drucksache 18/7124 (2 S.)
  • Antwort Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 01.09.2020 Drucksache 18/7301 (S.1-10)

Quelle: Landtagsdokumentationssystem Niedersachsen (NILAS); Stand: 21.09.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Infothek des Niedersächsischen Landtages.